Antje Feiks

Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben zu Beginn eine strukturelle Frage. Der Transformationsprozess Automobilindustrie ist offensichtlich bei Ihnen angesiedelt. Der Strukturwandel im mittelsächsischen Revier in der Lausitz ist im Ministerium für Regionalentwicklung angesiedelt. Gibt es in Ihrem Haus schon eine Idee, wie es eine gesamtsächsische Strategie für die anstehenden strukturellen Veränderungen geben kann? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Es gibt ja wohl keinen politischen Geschäftsbereich, der vom Thema Strukturwandel unberührt ist. Deshalb ist diese Frage immer bei den jeweiligen Ressorts zu verantworten, wo die Hauptaufgaben liegen. Deshalb wird das Wirtschaftsministerium den gesamten Transformationsprozess, den wir in der Wirtschaft haben – er beschreibt sowohl den Transformationsprozess von Industrie 4.0 bis hin zur Frage, welche Konsequenzen das für die Zulieferindustrie im Automobilsektor hat –, selbstverständlich weiterhin verantworten. Wir haben sehr häufig den Begriff Strukturwandel benutzt. Die Leute verstehen etwas völlig Unterschiedliches darunter. In den letzten Jahren war diese Debatte eine Regionaldebatte, indem man gefragt hat: Was passiert mit den Regionen, in denen zum Beispiel durch die Braunkohlenachfolge Strukturwandel ansteht? Ich weise jedoch immer darauf hin, dass das Regionen sind, die sich schon immer im Strukturwandel befanden. Sie kennen das. Von daher ist es wichtig, dass dieser Prozess auch politisch geführt wird. Er war in den letzten Monaten hauptverantwortlich in der Staatskanzlei in der Koordinierung, gemeinsam mit den betroffenen Ressorts. Wir haben jetzt mit der Bildung eines neuen Ministeriums für Regionalentwicklung eine neue politische Koordination genau für diesen für uns so entscheidenden regionalen Strukturwandelbereich. Natürlich werden Sie immer Schnittstellen haben; aber es ist das Wesen einer Regierung, diese zu koordinieren. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Herr Liebscher, bitte schön.