Jan Löffler

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In einer Situation, die fachrechtlichen Genehmigungen bereits jetzt weitestgehend konzentrieren. So ist einerseits für die Antragstellenden die schnellste Antragsbearbeitung gewährleistet, da kein Dritter in dem Verfahren dazwischengeschaltet wird und andererseits wird …

Vielen Dank, Herr Präsident! Lassen Sie mich Folgendes voranstellen: Ich bin unglaublich dankbar für die Möglichkeit, in den circa 20 Reisen nach Belarus Erfahrungen gemacht zu haben, die mich bis heute extrem im Positiven sowie im Negativen geprägt haben. Ich bin genauso für die vielen Freunde unglaublich dankbar, die ich in Belarus …

Aha! Vielen lieben Dank! Der Blinde spricht von der Farbe!) Ich hatte auch noch nicht das Vergnügen in Saudi-Arabien. – Ja, ich war schon fast am Ende. Wir lehnen den Antrag der Koalitionsfraktionen selbstverständlich ab. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD –

Sehr geehrter Herr Kollege, die Frage: Waren Sie schon einmal in der Republik Belarus, und wenn ja, wann war das?

Peinlich! Einfach einmal hinfahren!) Bevor wir anderen etwas von Demokratie und Rechtsstaat erzählen, sollten einige hier im Freistaat erst einmal vor der eigenen Tür kehren. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Ulbrich, gestatten Sie eine Zwischenfrage an Mikrofon 5?

Peinlich!) die der Sächsische Verfassungsgerichtshof auf unseren Antrag hin für grob rechtswidrig erklärt hat. (Beifall bei der AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Nach den manipulativen Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus wiederholten sich mehr als ein halbes Jahr lang jede Woche die gleichen Bilder: Tausende Menschen demonstrierten in den Farben weiß-rot-weiß auf den Straßen von Minsk gegen ihre Staatsführung. Doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zwei Tage hitziger Debatten um einen Staatshaushalt hier im Hohen Haus neigen sich dem Ende zu. Dem gingen auch sechs Monate harten Ringens – sei es in der Koalition, aber auch zwischen uns hier – voraus. Wir haben damit die Schwerpunkte und die Ausrichtung der …

Sehr geehrter Herr Kollege! Ich bin davon ausgegangen, es in meiner Rede soeben klar dargestellt zu haben: dass wir uns jeder Form einer unsachlichen Auseinandersetzung klar entgegenstellen und dass solche Straftaten, wie sie geschehen sind, verfolgt werden müssen. Ich habe mehr als nur einmal betont, in welchem Verhältnis wir zu dem …

Danke sehr. – Wenn man zum Beispiel Ihren Punkt 2 hernimmt, dann muss man ganz klar feststellen: Wir haben seit 30 Jahren genau diesen Denkmalschutz in Sachsen sehr aktiv betrieben. Wir haben über diese vergangenen 30 Jahre mehr als 3 Milliarden Euro in das Kulturgut gesteckt, und das ist wirklich beachtlich. Bilderstürmer, die Denkmäler …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, Herr Kollege von der AfD, so ein bisschen erinnern Sie mich an meinen Rasenmähroboter, der mit Vollgas durch den Garten düst und dann irgendwo außerhalb des Begrenzungszauns liegt und mir eine Nachricht schickt. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Nehmen Sie einfach …

Peinlich! Peinlich! – Zurufe von der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN)