Jan Löffler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, Herr Kollege von der AfD, so ein bisschen erinnern Sie mich an meinen Rasenmähroboter, der mit Vollgas durch den Garten düst und dann irgendwo außerhalb des Begrenzungszauns liegt und mir eine Nachricht schickt. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Nehmen Sie einfach einen normalen Rasenmäher! – Leichte Heiterkeit) Im Englischen gibt es tatsächlich einen Begriff für die moderne Form des Bildersturms: cancel culture. Ich denke, es ist tatsächlich sehr kritisch zu betrachten, wenn alles das, was nicht unseren moralischen Anforderungen genügt, den Augen und Ohren entzogen werden soll – das ist zweifelsfrei. Aber versuchen wir es doch einmal bisschen einzuordnen. Wenn Filme, Denkmäler, Straßennamen solchen Diskussionen zum Opfer fallen, dann ist das zu verurteilen. Ich glaube, da sind wir auch gar nicht weit auseinander. So etwas passiert sicherlich im linken, aber auch im rechten Segment; auch das kann man feststellen. Es ist mit Sicherheit auch eine schwierige Situation und eine Diskussion, wenn Münchner Historiker eine Liste mit Namen vorlegen, welche eben problematisch sind. Da findet man auch den Franz Josef Strauß, weil er wohl mal in Afrika auf Safari gewesen ist und in seiner bekannten Art und Weise gesagt hat, „wir Schwarzen müssen zusammenhalten“; klar. Sie haben Leipzig angesprochen, das Thema Straßen, Schulen, dass diese heute nicht mehr den moralischen Maßstäben gerecht werden. Auch darüber muss diskutiert werden. Solche kritischen Diskussionen, aber auch Auseinandersetzungen mit dem zeitlichen Bezug, finden heutzutage leider viel zu selten oder auch gar nicht statt. Ich fand es relativ treffend, was der Leipziger Bürgermeister dazu gesagt hat, der feststellte: Selbstverständlich ist eine kritische Auseinandersetzung mit solchen Aspekten notwendig. Kinder und Jugendliche, die eine solche Auseinandersetzung an ihren Schulen erleben, profitieren und lernen davon, dass Handlungen und Menschen immer im jeweiligen zeitlichen Zusammenhang gesehen und entsprechend historisch eingeordnet werden müssen. Wie sich gesellschaftliche Handlungen und Einstellungen weiterentwickeln, das ist ein Diskussionsprozess, der immer von uns begleitet werden muss. Ein wertvoller Schritt ist so etwas aber gerade auch für Jugendliche, um mündige Bürger und aktiver Teil unserer Gesellschaft zu werden. Eine Entfernung von Namen aus dem Stadtbild könnte als Versuch gesehen werden, die Geschichte zu säubern, Erinnerungen zu steuern oder vielleicht sogar zu zensieren. Es gibt tatsächlich leider auch sächsische Beispiele dafür, so wie auch diese Woche am Montag in Crimmitschau geschehen. Deshalb kann man festhalten, dass wir als CDU-Fraktion diese Bilderstürmer-Methoden grundsätzlich ablehnen. Fakt ist aber auch, dass die Black-Lives-Matter-Proteste in den USA, wie auch in anderen Staaten, zur Zerstörung von Denkmälern für historische Persönlichkeiten führten, die von den Demonstranten mit Rassismus und Unterdrückung in Verbindung gebracht wurden. Ähnlich ist es mit Sicherheit schon zu Reformationszeiten geschehen, als Gemälde, Skulpturen, Kirchenfenster, Bilder, Kirchenschmuck zerstört wurden und auf diese Art unwiederbringlich für die Geschichte verloren gegangen sind. Jeder von uns kennt sicherlich den Spruch: „Ein Volk ohne Kenntnis seiner Geschichte, seines Ursprungs und seiner Kultur ist wie ein Baum ohne Wurzeln.“ Ein Spruch von Marcus Garvey, einem jamaikanischen Politiker – übrigens schwarz. Deshalb muss ich feststellen – und da will ich Ihnen ganz entschieden widersprechen –, dass wir in Sachsen eine Vorreiterrolle einnehmen. Ich bin froh, dass wir in Sachsen mit unserem Kultur- und Kunstgut so umgehen, wie wir damit umgehen. Sachsen besitzt über 101 000 Kulturdenkmäler und hat damit einen unvergleichlich großen Schatz und ein Gedächtnis. Darauf können wir zu Recht stolz sein, und das sollte uns Verpflichtung und Verantwortung sein. Klar ist, dass so etwas viel Geld kostet. Aber auch dazu hat sich das Hohe Haus schon immer bekannt: den privaten, aber auch öffentlichen Eigentümern beim Erhalt und bei der Wiederherrichtung dieses Kulturgutes unterstützend zur Seite zu stehen. (Unruhe im Saal) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Löffler, darf ich Sie kurz unterbrechen? – Ich bitte um etwas mehr Ruhe im Saal. Bitte! Das geht an alle Fraktionen. (Beifall bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Herr Löffler, bitte schön.