Carsten Hütter

Schöne Ausrede! Testfahrer bleibt der Kunde!) Im Übrigen: Die Zulassung des ID.3 liegt seit gestern oder vorgestern vor. VW hat angekündigt, spätestens Ende Juni mit dem Bestellprozess zu beginnen und im September die ersten Auslieferungen vorzunehmen. Ich würde sagen, wir lassen das einfach einmal ein Stück weit wirken und sprechen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Manchmal habe ich das Gefühl, ich bin hier auf einer Helene-Fischer-Veranstaltung frei nach dem Motto „Planlos durch die Nacht“. Dazu passte natürlich sehr, sehr gut auch Ihre Darbietung von vorhin, Herr Hartmann, die jegliche Sachlichkeit in der Debatte vermissen ließ und nur aus …

Können Sie nur noch zurückziehen!) 1. Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPD-Fraktion Frau Abg. Friedel, bitte.

Schade, schade, schade!) Herr Abg. Wendt, bitte.

Diese Entscheidung steht Ihnen nicht zu! –

Rechtsextrem wegen Toilettenpapier! Zurufe von der AfD) Auf der anderen Seite fordern Sie in Ihrem Antrag, die Medien mögen jetzt doch ihren Informationserfordernissen und Informationsverpflichtungen nachkommen. Auf der einen Seite untergraben Sie ganz bewusst die Autorität von freiem Journalismus, die Glaubwürdigkeit von freiem …

Aber aus der SPD sind auch welche ausgetreten! – Weitere Zurufe von der AfD)

Herzlichen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Einfach mal aus der Sicht eines Handwerksmeisters zur Mindestausbildungsverfügung. Meine Damen und Herren! Wir haben gewiss Betriebssterben. Wir finden im Handwerk kaum noch Nachfolger, selbst in der eigenen Familie nicht, weil diese mitbekommt, wie viele …

Vielen Dank, Herr Kollege Homann. Sie könnten mir unheimlich helfen bei der anstehenden Buchhaltung. Vielleicht erklären Sie mir kurz, woher unsere Gelder stammen. – Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Richter, für Ihre Ausführungen. Wenn Sie zum Thema Spaltung und Hetze sprechen, dann schauen Sie sich doch mal den Wahlkampf an, den Sie in Meißen geführt haben. Sie haben gespalten, Sie haben dort letztendlich ausgegrenzt. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Das ist keine Antwort auf die Kurzintervention!) Das ist genau das …

Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Richter, Sie möchten eine Kurzintervention tätigen, bitte schön.

Denen trauen Sie mit 14 Jahren dann wieder die Verantwortung zu, die Sie selbst ablehnen, weil Sie ja so jung gewesen sind. Das passt doch alles nicht zusammen. Wer A sagt, meine Damen und Herren, der muss auch B sagen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Hütter!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal vorab: Sehr geehrter Herr Richter, Sie machen Ihrem Namen hier wirklich alle Ehre: Sie richten über Dinge, die so überhaupt nicht stehen gelassen werden können. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Wenn ich mir überlege, was die SPD alles auf die Beine gestellt hat, …

Das haben Sie richtig erkannt, Herr Lippmann!) welcher Heiko Rosenthal von der LINKEN als Ordnungsbürgermeister berief. Seither testet die linke Szene bewusst aus, wie weit sie die gesetzlichen Grenzen überschreiten darf. Im Wesentlichen wird sie von der Politik auch nicht eingeschränkt. Regelmäßige Randale zu Silvester oder am 1. Mai, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Genossen von CDU und SPD, (Heiterkeit bei der AfD – Oh!-Rufe von der AfD) das, was in Leipzig passiert ist, war 30 Jahre Versagen vom Feinsten. Sie aber lassen sich für Ihre Vorgehensweise teilweise noch loben. Nein, hier gibt es nichts zu loben. Sie haben der …

Hören Sie auf mit Ihrer Opferrolle!) Ihnen geht es nicht um einen einzigen Millimeter Sacharbeit, Ihnen geht es einfach nur um Ihr Gegröle für die sozialen Netzwerke und die angebliche Öffentlichkeit. (Zuruf von der AfD: Das sagt ausgerecht ein Grüner!) Aber ich sage Ihnen auch ganz klar: Ein Untersuchungsausschuss ist keine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Meyer, ich habe eine Nachfrage zu Ihrem vorigen Statement: Wann sind denn die Verhaltensregeln den einzelnen Fraktionen zugegangen? Sie sagten vorhin, dass es ausreichend Zeit gab, über diese Dinge zu beraten.