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Matthias Berger

fraktionslos 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns jetzt anderthalb Stunden mit dem Thema Wirtschaft beschäftigt. Viele Dinge sind richtigerweise genannt worden, einige Dinge vielleicht politisch. In der Summe war es sehr generalisierend, und ich denke, das größte Problem ist, dass wir uns zu sehr mit uns selbst beschäftigen, vielleicht auch unter uns reden. Da ich als Parteiloser und Fraktionsloser in der glücklichen Lage bin, über mehr Zeit als Sie zu verfügen – ich muss mich nicht in Fraktionssitzungen und auf Parteitagen herumtreiben –, ich habe mehr Zeit und dachte: Wie bringst du die jetzt rum? Am Freitag letzter Woche bin ich eher zufällig beim OBI vorstellig geworden, weil ich etwas kaufen wollte, und da traf ich einen über 80-jährigen Handwerksmeister. Der sprach mich an, wie es mir geht. Ich sage Ihnen nicht, was ich ihm geantwortet habe, wie ich das manchmal empfinde. Aber ich habe ihn dann höflicherweise gefragt, wie es ihm geht, und da hat er von seiner Firma erzählt und mir das Leid seines Sohnes geklagt, der ungefähr 50 Jahre alt ist. Da habe ich gesagt, das kann doch gar nicht sein. Dann habe ich den relativ jungen Mann angerufen, und er hat gesagt, okay, ich kann dir das schildern. Ich schicke dir mal eine E-Mail. Um Ihnen einmal den Blick eines Handwerkers in der heutigen Zeit von der Basis zu ermöglichen, habe ich das mitgebracht. Die E-Mail bekam ich am 19.05.2025, also einfach mal ein Gruß von der Basis. Ich lese das jetzt wirklich so vor, wie er mir das geschrieben hat. Er weiß übrigens nicht, dass seine E-Mail an mich heute hier am Landtag eine Rolle spielen wird. Aber die Hoffnung oder die Wahrscheinlichkeit, dass er das zur Kenntnis bekommt, ist relativ gering, weil sich die meisten, denke ich, mit dem, was wir im Landtag besprechen, leider nicht mehr auseinandersetzen. Die E-Mail hat folgenden Inhalt: „Hallo Matthias! Für die öffentlichen Auftragsvergaben sind zunächst die Eignungsnachweise zu erbringen, entweder über eine Präqualifikation oder über einen entsprechenden zugelassenen Zertifizierer – dieser ist kostenpflichtig und kostet mehrere Hundert Euro im Jahr – oder über Einzelnachweise (Unbedenklichkeitsbescheinigungen von Krankenkasse, Berufsgenossenschaft und Finanzamt). Diese sind immer wieder alle drei Monate neu zu erbringen. Des Weiteren Umsatznachweise, Erklärung zum Mindestlohn, neuerdings Erklärung, dass keine Geschäftsbeziehungen zu Russland unterhalten werden und keine Materialien aus Russland bezogen werden.“ Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Berger, es sind laut Geschäftsordnung nur kurze Zitate erlaubt. Ich habe jetzt keine Ahnung, wie lange dieses noch geht.

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