Andreas Nowak

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Medienpolitische Themen haben in diesen Tagen Konjunktur. Insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht dabei im Mittelpunkt. Vor wenigen Wochen haben die Ministerpräsidenten die Anpassung des Rundfunkbeitrages für die Periode 2021 bis 2024 …

Das wollen wir einmal versuchen, einzuhalten, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Na ja, Herr Böhme: Also, wie das abgesprochen sein kann, wenn die Ausschussvorsitzende erst noch mit allen Obleuten reden will, das bleibt Ihr eigenes Geheimnis; aber das nur am Rande. Wir haben die Thematik ja schon ausführlich und ausreichend im …

Was raucht Ihr eigentlich da drüben? – Unruhe) Lassen Sie Ihren Worten bitte auch Taten folgen und uns das Thema gemeinsam begraben, indem wir die Diskussion in diesem Hohen Haus heute mit einem deutlichen Zeichen beenden. (Zurufe von den LINKEN) – Sie haben gerade Sendepause, jetzt rede ich. – Auch möchte ich noch einmal daran erinnern, …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf ist der Einstieg in vielfältige medienpolitische Debatten in dieser Legislaturperiode. Heute geht es erst einmal nur um Während Ihre Partei nicht in der Lage war, für dieses Land ausreichend medizinische Vorsorge zu treffen, haben meine Leute Masken …

Das ist mir sogar noch lieber; denn somit kann ich nicht nur eine Frage stellen, sondern gleich etwas richtigstellen. Ein Anruflinientaxi wird in der Regel dann eingesetzt, wenn ein Bus auf dieser Strecke überhaupt nicht wirtschaftlich fahren kann. Ich halte es nicht für sinnvoll, dass es 60 Plätze heiße Luft gibt, die durch die Gegend …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beschäftigung mit diesem Thema ist unbedingt richtig, denn es ist eine Zukunftsfrage für Wohlstand in Sachsen, für Betriebe und für Beschäftigte. Längst schon ist der Fachkräftemangel bei uns angekommen. Nicht jeder kann studieren, jemand muss …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An die Herren Böhme und Beger zum Thema „möglichst verbundweit“ gerichtet: Selbstverständlich wird es Gegenstand der Verhandlungen sein, welche Gültigkeit das Ticket an sich hat. Als das Azubiticket diskutiert wurde, war von Anfang an auch noch nicht klar, in welcher Konstellation …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie als LINKE fordern heute einen Beschluss des Landtags zur Einführung des Bildungstickets. Ich könnte es jetzt kurz machen und sagen, alles bereits Regierungshandeln. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wenn es so wäre!) Da Sie das aber offenbar nicht …