Andreas Nowak

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beschäftigung mit diesem Thema ist unbedingt richtig, denn es ist eine Zukunftsfrage für Wohlstand in Sachsen, für Betriebe und für Beschäftigte. Längst schon ist der Fachkräftemangel bei uns angekommen. Nicht jeder kann studieren, jemand muss auch unsere Brötchen backen, die Autos, Züge und Flugzeuge warten und reparieren, Essen kochen, in der Landwirtschaft die Tiere betreuen oder Bier brauen, Dächer decken und sich in Hotels und Gaststätten um unser Wohl kümmern oder Kranke und Alte pflegen, unsere Uhren reparieren und, und, und. Es stimmt: Um ordentlichen Nachwuchs zu gewinnen, ist eine ordentliche Vergütung in diesen Zeiten notwendig und wichtig. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung auf den Weg gebracht, darin wird auch eine Mindestvergütung für Lehrlinge geregelt. Zuerst sind hier zwar die Tarifpartner gefragt, sie wissen am besten, was Betriebe leisten können und was nötig ist, damit es mit der Nachwuchsgewinnung klappt. Aber dort, wo keine Tarifvereinbarungen gelten, ist ein Mindestlohn festgelegt – 515 Euro beträgt er. Das ist kein Betrag, der einen Lehrling reich werden lässt, er erscheint also durchaus in Ordnung. Aber Vergütung ist nicht alles. Genauso wichtig ist eine zeitgemäße Mobilität in ganz Sachsen. Dafür haben wir das AzubiTicket eingeführt. Ich bin stolz darauf, dass es dieses Ticket gibt, dass wir das letztes Jahr geschafft haben. Für 48 Euro im Verbund, darüber hinaus sind weitere zubuchbar, sind die Lehrlinge jetzt mobil. Früher hat das über 100 Euro im Monat gekostet. Das Handwerk und die Industrie haben das gefordert, und zwar zu Recht. Während die Studenten der TU Dresden zum Beispiel mit 190 Euro im Semester quer durch Sachsen mobil sind, waren es für Azubis bisher über 600 Euro im selben Zeitraum. Die großen Betriebe wie Porsche, BMW oder VW können das ihren Lehrlingen noch zahlen. Das Autohaus um die Ecke mit drei Filialen kann das vielleicht auch noch. Zum Beispiel aber mein Uhrmacher in Leipzig – ein Einzelkämpfer und einer der letzten Experten für mechanische Uhrwerke – kann das nicht. Er hat nach Jahren aber wieder einen Lehrling eingestellt. Dieser kommt aus Sachsen-Anhalt und muss zur Berufsschule nach Glashütte. Darauf komme ich gleich noch einmal zu sprechen. Das Ticket ist jetzt schon ein Erfolg. Bislang gibt es etwas über 17 000 Nutzer. Davon sind übrigens 25 % verbundübergreifend unterwegs. Der VVO im Vogtland liegt hierbei an der Spitze. Das liegt vielleicht auch an der Größe des Verbundes. Es sind die wenigsten verkauften Tickets zu vermerken. Im Vogtland ist es aber so, dass dort über 65 % verbundübergreifend fahren. Beim VMS sind es nur 15 %. Es gibt sehr unterschiedliche Konstellationen. Die Zahlen zeigen, dass die Betriebe und jungen Leute darauf gewartet haben und es gut annehmen. Sie zeigen aber auch, dass die unterschiedlichen Angebote mit den unterschiedlichen Verbünden eine richtige Lösung sind. Was muss jetzt aber noch besser werden? Wir müssen die Freiwilligendienste integrieren. Das ist ja auf dem Weg. Wir müssen den Geltungsbereich zu den Nachbarbundesländern überprüfen. Wir müssen schauen, ob wir auch dort – insbesondere im mitteldeutschen Raum zwischen Halle und Leipzig – mehr Gültigkeit erreichen können. Es muss aber auch einfacher zu benutzen sein. Der Lehrling meines Uhrmachers zum Beispiel wollte zu Beginn des Berufsschuljahres starten. Das war Mitte August im letzten Jahr. Das ging nicht. Er wollte dann rückwirkend zum 1. August das Ticket erwerben, das ging dann auch nicht. Das zeigt, dass die Regeln ganz offensichtlich an der Lebenswirklichkeit der Azubis und Lehrbetriebe vorbeigehen. Hierbei muss nachgebessert werden. Ich erwarte, dass sich die Verbünde und das SMWA zeitnah zu einer Lösung zusammenfinden. Nur dann wird das Erfolgsmodell AzubiTicket die berufliche Bildung noch weiter stärken. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfDFraktion spricht nun Herr Dr. Weigand, bitte.