Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung, und eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Stephanie Meiser.

Ich danke dem Herrn Minister und weise Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, gemäß unserer Regularien darauf hin, dass die Regierung eine halbe Minute Redezeit mehr beansprucht hat, als ihr zusteht. Somit steht diese Redezeit auch zusätzlich allen Fraktionen des Hohen Hauses zur Verfügung. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren …

Ich darf nun die Aussprache eröffnen. Wortmeldungen liegen vor. - Ich darf Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort für die SPD-Fraktion erteilen.

Das Präsidium des saarländischen Landtages hat mich in seiner Sitzung am Mittwoch, den 1. Oktober, mit der Begründung des Antrages beauftragt. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 30. September hat der Bürgerrat „Klimaschutz im Saarland“ sein Bürgergutachten hier im Hohen Hause an die Abgeordneten …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Plenarsitzung fort. Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 5: Beschlussfassung über das Gutachten des Bürgerrates „Klimaschutz im Saarland“ (Drucksache 17/1810) Bevor wir mit dem Tagesordnungspunkt fortfahren, möchte ich gerne stellvertretend für den Bürgerrat eine der Sprecherinnen …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. ‑ Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani hat das Wort und ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen. - Herr Toscani, fahren Sie gerne in Ihrer Ausführung fort.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zur angekündigten Regierungserklärung: „5-Milliarden-Saarland-Plan für Zukunftsinvestitionen“ Hierfür erteile ich Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das W ort:

Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit und alles Gute! Herr Jaeger: Danke schön. (Beifall. - Die Anwesenden nehmen wieder Platz.)

Dann darf ich Ihnen zu Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hohen Hauses aussprechen. (Beifall des Hauses. - Herr Jaeger nimmt die Glückwünsche der Ministerpräsidentin und von Abgeordneten entgegen.) Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung. Vereidigung eines stellvertretenden Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes Gemäß § 4 …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 41. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am Morgen des 7. Oktober 2023 drangen schwer bewaffnete Terroristen der Hamas in israelische Kibbuzim und …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter, für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache. Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1728. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1728 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Hans. Es liegt nun keine weitere Wortmeldung mehr vor, somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1734. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1734 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass der …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. - Doch, es wird eine angezeigt. Ich erteile erneut für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Tobias Hans das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem Carsten Becker das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Hans, für die Antragsbegründung. Ich darf nun die Aussprache eröffnen. - Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1733. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1733 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass …

Kollege Ahr. Möchten Sie erwidern? Dann gehen Sie bitte zum Saalmikro.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. - Der Kollege Thielen hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Kollege Timo Ahr. Auf das, was vorher gesprochen worden ist, sind wir eingegangen, …