Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. Wir fahren in der Aussprache fort. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Bernd Wegner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Commerçon. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe bezüglich Änderung der Verfassung jeweils an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen und den …

Ich danke der Frau Ministerin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile nun der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile erneut für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Fahren wir nun in der Aussprache fort. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Frau Kollegin Heib, möchten Sie antworten? - Dann darf ich auch Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Herr Abgeordneter Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Heib, Sie haben mich angesprochen und haben gesagt, ich sei gegen das Verfassungsgericht oder so ähnlich. Ich möchte das …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile als erster Rednerin das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib von der CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. - Zur Begründung des Gesetzentwurfs der SPD-Landtagsfraktion über die Landeszentrale für politische Bildung des Saarlandes erteile ich Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender, im Nachgang Ihres Redebeitrages weise ich Ihre Einschätzung ganz entschieden zurück, dass es hier in diesem Hohen Hause nicht zählt und nicht darauf ankommt. Das ist inakzeptabel. Hier kann keine Delegitimierung des Parlaments erfolgen. Ich bitte darum, solche Worte hier künftig zu unterlassen. (Anhaltender …

Herr Fraktionsvorsitzender, reden Sie gerne zur Sache. Wir eröffnen hier keinen Dialog mit anderen Abgeordneten. Fahren Sie gerne in Ihrer Rede fort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Nun kommen wir zur Begründung des Gesetzentwurfes der AfD-Landtagsfraktion betreffend Präambel. - Dazu erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani. Wir kommen nun zur Begründung des Gesetzentwurfes der SPD-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion betreffend Artikel 96. - Ich erteile Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon. Wir kommen nun zur Begründung des Gesetzentwurfs der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion betreffend Artikel 12 Absatz 3. Dazu erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.