Heike Sylvia Winzent

Ich danke dem Herrn Minister und weise Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, gemäß unserer Regularien darauf hin, dass die Regierung eine halbe Minute Redezeit mehr beansprucht hat, als ihr zusteht. Somit steht diese Redezeit auch zusätzlich allen Fraktionen des Hohen Hauses zur Verfügung. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, und ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1806 ‑ neu. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/1806 ‑ neu ‑ einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben die SPD- sowie die CDU-Landtagsfraktion, enthalten hat sich die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 12: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Nie wieder Krieg! Gedenkstättenbesuche zur Festigung des Friedenswillens und als Mahnung gegen den Krieg an saarländischen Schulen verbindlich einführen (Drucksache 17/1813) Zur Begründung des Antrags erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.