Heike Sylvia Winzent

Bevor Kollegin Holzner in ihren Ausführungen fortfährt, möchte ich an die Kolleginnen und Kollegen im Plenum appellieren, die Zwischenrufe bitte einzustellen. - Vielen Dank.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, auch die Zwischenrufe seitens der Regierungsbank einzustellen. - Die Kollegin Schmitt-Lang hat das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir starten heute in eine sehr wichtige Aussprache zu unserem Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre. Es sind wichtige Themen. Ich bitte Sie, zu unseren parlamentarischen Gepflogenheiten zurückzukehren und hier niemanden persönlich anzugehen. Die Kollegin Jutta Schmitt-Lang hat das Wort. Ich bitte …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Heute habe ich zu Sitzungsbeginn die angenehme Aufgabe, der Abgeordneten Flora-Elisa Schröder im Namen des ganzen Hauses, aber auch von mir persönlich die besten Wünsche zum heutigen Geburtstag auszusprechen. Herzlichen …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm. (Vizepräsidentin Heib übernimmt den Vor- sitz.)

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Becker, für die Antragsbegründung. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1807. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1807 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Bernd Wegner.

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Herr Becker, Sie möchten erwidern? - Dann auch Sie gerne zum Saalmikro.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Becker. - Der Abgeordnete Sebastian Schmitt hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Herr Schmitt, ich darf Sie zum Saalmikrofon bitten. Abg. Schmitt (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sie erleben mich ein Stück weit sprachlos ob dieses Redebeitrags, …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmitt. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort für die AfD ‑ Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Wegner, für die Antragsbegründung und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1813. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1813 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …

Herr Abgeordneter Dörr, wir verhalten uns hier nach unseren parlamentarischen Regeln. (Abg. Dörr (AfD): Gut.) Ich weise Sie darauf hin, dass wir hier andere Abgeordnete nicht beleidigen und in ihrer Kompetenz angreifen. (Abg. Dörr (AfD): Nun gut, das hat er auch gemacht!) Dafür erteile ich Ihnen eine Rüge.

Herr Dörr, möchten Sie erwidern? - Dann bitte ich auch Sie, zum Standmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Der Abgeordnete Alwin Theobald hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Kollege Theobald, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. (Sprechen.) Abg. Theobald (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr verehrter Herr Dörr! Zunächst einmal weise ich Ihre Belehrungen, wir …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile erneut für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. Herr Dörr, ich weise Sie gerne darauf hin, dass Sie noch eine Redezeit von 1 Minute 44 Sekunden haben.

Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Meiser. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.