Heike Sylvia Winzent

Dann darf ich Ihnen zu Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hohen Hauses aussprechen. (Beifall des Hauses. - Herr Jaeger nimmt die Glückwünsche der Ministerpräsidentin und von Abgeordneten entgegen.) Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung. Vereidigung eines stellvertretenden Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über den V erfassungsgerichtshof leisten die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes vor Amtsantritt vor dem Landtag den Eid. Ich darf nun Herrn Olaf Jaeger bitten, zu mir hochzukommen. Die Mitglieder des Hohen Hauses und die Zuhörer darf ich bitten, sofern es Ihnen möglich ist, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich.) Ich spreche Ihnen die Eidesformel vor: „Ich schwöre mein Amt unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zum Wohle des Volkes zu führen. Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.“ Es ist Ihnen freigestellt, den Eid mit oder ohne religiöse Beteuerung zu leisten. Ich darf Sie nun gleich bitten, die linke Hand auf die Verfassung des Saarlandes zu legen, die rechte zu erheben, die Eidesformel zu wiederholen und zu schwören. Herr Jaeger: Ich schwöre mein Amt unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zum Wohle des Volkes zu führen.