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Heike Sylvia Winzent

17.09.2025 Sitzungen 17/40

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. - Der Kollege Thielen hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Kollege Timo Ahr. Auf das, was vorher gesprochen worden ist, sind wir eingegangen, Stichwort CO₂-Bepreisung. Ich glaube, alle, die bisher gesprochen haben, unterliegen einem großen Irrtum, was den CO₂-Preis angeht. Ich bin immer wieder überrascht, dass alle jetzt schon wissen, wie der CO₂-Preis 2027 aussehen wird, dass jeder sagt, er wird nach oben steigen, das wird alles viel teurer et cetera. Ich glaube, da verstehen einige einfach nicht, wie die CO₂-Bepreisung überhaupt funktioniert, dass es ein Preis ist, der sich am Markt festsetzt. Es wird genau der Preis bezahlt, der die niedrigste oder einfachste zu erreichende CO₂-Einsparung ist. Die muss im Zweifel gar nicht im Verkehr sein. Die kann irgendwo sein. Das ist ja gerade der Vorteil, wenn man die Sektoren zusammen betrachtet, was bisher nicht passiert ist. Genau deswegen hat der Verkehr in vielen Punkten so schlecht abgeschnitten, weil man hier wenig eingespart hat, weil es dort schwierig ist. Ich glaube, es kann viel einfacher werden, wenn wir einen gemeinsamen CO₂-Markt dafür haben. Das möchte ich vorab in der Debatte sagen. Dann frage ich mich manchmal, was ich so lese. Wissen Sie, was die IG Metall ist? Sagt das Ihnen etwas? Ich habe dieser Tage gelesen, eine Frau Christine Brenner von der IG Metall hat jetzt ganz stark gefordert, dass diese ganze CO₂-Bepreisung aufgehoben werden soll, dass sie geändert werden soll, dass vor allen Dingen das Verbrenner-Aus noch einmal überprüft werden soll. Stellen Sie es hier doch einmal ganz klar. (Zurufe von der SPD.) Dass Sie dafür sind, haben Sie ausgesprochen. Ich kann nur sagen, es wird in vielen Punkten Probleme schaffen. Wir gehen aber einen Weg, was Sie auch selbst schon im Ausschuss öfter gesagt haben, mit dem wir eine Technologie in Europa komplett abwürgen. Wir werden auch nicht mehr zulassen, dass Verbrenner weiterentwickelt werden können zum Beispiel für E-Fuels et cetera. Es wird viele Bereiche geben, von denen jetzt schon jeder weiß, dass es nicht möglich sein wird, sie durch E-Mobilität zu ersetzen. Bagger, Baumaschinenfahrzeuge et cetera, alles, was das angeht, wird in der Entwicklung in dem Fall nicht mehr mitgehen können. Das sehe ich als Problem, das sehen wir als Problem. Deswegen sollten wir jetzt ein klares Zeichen setzen für Technologieoffenheit, für eine klare CO₂-Bepreisung als wichtigen Faktor. Ich glaube, da sind die Gewerkschaften schon weiter voraus, als Sie es hier dargestellt haben. Nur das kann der Weg sein, über den wir Erfolge verzeichnen können. - Danke. (Beifall von der CDU.)

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