Michael Frisch

Wer bezahlt das?) Gleichzeitig sehen wir in der aktuellen Situation eine Überlastung auf einzelnen Strecken und Bahnsteigen. Nur wäre es jetzt genau falsch, die überfüllten Züge zum Anlass zu nehmen, keine Zukunft für ein vergleichbares Ticket zu sehen. Die richtige Antwort – da wird andersrum ein Schuh draus – wäre der Ausbau des Angebots im Bus- und Schienenverkehr. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Wir müssen genau die Systematik anwenden, die immer beim Straßenbau forciert wird. Bei einem hohen Verkehrsaufkommen wird eine Strecke ausgebaut, ein neuer Fahrstreifen drangesetzt, und genau diese Systematik müssen wir jetzt auch beim ÖPNV anwenden. Wenn wir die Mobilitätswende ernst meinen, braucht es eine Angebotsausweitung. Das bedeutet auch einen Infrastrukturausbau. Dafür muss der Bund dann auch genügend Geld zur Verfügung stellen. (Zuruf von der CDU) Deshalb haben sich die Verkehrsministerkonferenz und Katrin Eder als unsere Klimaschutzministerin dafür stark gemacht, dass die Erhöhung der Regionalisierungsmittel kommt. 160 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz haben oder nicht haben, das entscheidet darüber, ob wir in Zukunft Linien abbauen müssen oder nicht. Das muss man so ehrlich sagen. Ein Abbau wäre in dieser Lage fatal. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Deshalb reicht auch die aktuelle Finanzierungssystematik des 9-Euro-Tickets nicht aus, um sich langfristig zu tragen. Zusätzliche Kosten und Aufwand werden aktuell in dem Finanzierungssystem des 9-Euro-Tickets nicht berücksichtigt. Falls es zu einer Weiterführung des Tickets kommt – das wollen wir, glaube ich, alle –, dann muss es stärker nutzerinnen- und nutzerfinanziert sein und den Angebotsausbau mitdenken. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Wir wollen das alle? Gilt das auch für die FDP in Berlin?) Für viele Menschen bedeutet das 9-Euro-Ticket nichts Geringeres als Teilhabe. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Nicht alle können sich normalerweise den Ausflug ans Meer oder den Besuch bei der Freundin in einem anderen Bundesland leisten. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Sprechen Sie für die Koalition oder für die Grünen? Das möchte ich nur wissen!) Hohe Verkaufszahlen des 9-Euro-Tickets zeigen, dass Menschen in Teilen bereit sind, auf den ÖPNV umzusteigen. Ungefähr die Hälfte der Befragten sagt, der Verzicht auf ein Auto ist der Hauptgrund. Viele wollen umsteigen, wenn ihnen die Gelegenheit geboten wird. Um langfristig Gewohnheiten zu ändern, müssen sie positive Erfahrungen machen. (Abg. Marcus Klein, CDU: Wie mit dem 9-Euro-Ticket! –