Joachim Paul

Nur Glasfaser zählt, alles andere nicht!) Am Ende des Tages halte ich mich nicht für klüger als die entsprechende Breitbandwirtschaft. Deswegen bin ich der festen Überzeugung, dass in einer marktwirtschaftlichen Ordnung die Unternehmerinnen und Unternehmer, die Technologie schon immer vorangebracht haben, dies weiter tun werden. (Beifall …

Ich könnte auch als Koch hier sitzen! Das ist doch barer Unsinn, was Sie hier erzählen!) – Herr Paul, das eigentliche Problem ist, dass Sie überhaupt hier sitzen können, aber da baue ich auf die Einsichtsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Wählerinnen und Wähler. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit welcher …

Gut, dass Sie eine Maske tragen, das sollten Sie beibehalten! – Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist ein sehr ernstes Thema. Das wird von den Menschen auch so betrachtet. Ich bitte, das bei den Zwischenrufen zu beachten.

Das ist genau der Ton, der die Gesellschaft spaltet! Wirklich! Dieses ständige Gängeln! – Zurufe von der SPD –

– Die blaue Karte ermöglicht gerade unter Umständen eine Debatte. Deswegen ist sie da. Deswegen wurde sie eingeführt. Ich möchte ganz kurz noch darauf eingehen. Natürlich, das habe ich eingeräumt, adressiert dieses Vorhaben auch und insbesondere die Bundesebene. Ich habe aber eben gesagt, dass das Land sehr viel tun kann. Wir haben in …

– Ich benutze die Instrumente, die mir die Demokratie zur Verfügung gestellt hat, Herr Kollege Baldauf. Herr Kollege, das war immerhin ein Versuch, unserem Antrag nicht mit Häme und Geschrei, mit Unterstellungen zu begegnen, bis auf den Schluss, den Populismus-Schlenker, den ich eigentlich nicht so recht ernst nehmen kann. Unser Antrag …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ich gehe davon aus, dass wir fraktionsübergreifend übereinstimmen, dass Tierschutz und Tierwohl politische Aufgaben sind und wir die der Tagespolitik übergeordneten Auftrag haben, das Wohl und das Leben der Tiere zu schützen. Es wird kaum einen anderen Bereich geben, in dem der Mensch, vor allem …

Ich werde es nicht mehr machen. Vielen Dank für das erteilte Wort. Eine solch wichtige Diskussion, die nicht nur von der AfD geführt wird, einfach als Populismus abzuräumen, ist schon sehr kühn und gewagt. Das ist nämlich selbst Populismus. (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Das ist eine ganz wichtige Diskussion. Natürlich stellen …

Ich beginne zu sparen ab heute.

Vielen Dank. – Herr Kollege Wink, Sie sind durchaus auf Ballhöhe. Es gibt eigentlich nur ganz wenige Punkte, bei denen wir uns bei der Einschätzung unterscheiden. Es ist richtig, DigiBoost ist ein gutes Instrument, ein Instrument, das sehr spät gekommen ist, aber besser spät als nie. Bis März dieses Jahres gab es wenig Antragsaufkommen, …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Die Corona-Krise hinterlässt Gewinner und Verlierer. Das gilt insbesondere für den Handel. Krisengewinner ist der Onlinehandel, insbesondere Big Tech. Die Lockdown-Politik war geradezu ein Konjunkturprogramm für Amazon, und das, während unsere Innenstädte veröden. Unzählige Leerstände sind ein …

Das versteht jede Aldi-Kassiererin, was Sie da vorhaben!) Der zweite Punkt, der in dem Zusammenhang wichtig ist, ist die Indexierung über Corona. (Unruhe bei der AfD) – Ich will das einfach nur erklären, bevor Sie jetzt wieder eifrig dazwischenrufen, damit Sie auch verstehen, wie Sie in Zukunft besoldet werden, meine Damen und Herren von …