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Joachim Paul

AfD 14.07.2021 Sitzungen 18/4

Das versteht jede Aldi-Kassiererin, was Sie da vorhaben!) Der zweite Punkt, der in dem Zusammenhang wichtig ist, ist die Indexierung über Corona. (Unruhe bei der AfD) – Ich will das einfach nur erklären, bevor Sie jetzt wieder eifrig dazwischenrufen, damit Sie auch verstehen, wie Sie in Zukunft besoldet werden, meine Damen und Herren von der AfD. Diese Indexierung führt dazu, dass wir immer drei Jahre nachlaufend in die Dynamisierung kommen. Drei Jahre nachlaufend heißt, dass die Einkommensverluste, die im Moment im Lohnindex für das Jahr 2020 abgebildet sind, für das Jahr 2023 bei der Diätenbesoldung abgebildet werden. (Abg. Christian Baldauf, CDU: So ist es!) Deswegen ist Corona sehr wohl berücksichtigt, nämlich zum 1. Januar 2021 und zum 1. Januar 2023. Genau das sieht dieser Mechanismus vor. Es ist mir wichtig, an dieser Stelle noch einmal glasklar zu machen, dass wir Corona nicht ignorieren, sondern sehr wohl explizit berücksichtigt haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Dafür habt Ihr jetzt kräftig erhöht vorher! Das ist doch klar!) So weit an der Stelle meine Erläuterungen zu den verschiedenen Mechanismen. Es sind zwei Mechanismen. (Zurufe des Abg. Michael Frisch, AfD) – Noch einmal, Herr Frisch, Sie wollen es nicht verstehen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Doch!) Sie wollen aus dem Punkt letztendlich wieder eine Kampagne starten. Dann müssen Sie aber auch sehen, dass diese Mechanismen etabliert sind und weiterhin funktionieren werden. Danke schön. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER –

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