landtag-rlp.de ↗

Joachim Paul

AfD 11.11.2021 Sitzungen 18/10

– Ich benutze die Instrumente, die mir die Demokratie zur Verfügung gestellt hat, Herr Kollege Baldauf. Herr Kollege, das war immerhin ein Versuch, unserem Antrag nicht mit Häme und Geschrei, mit Unterstellungen zu begegnen, bis auf den Schluss, den Populismus-Schlenker, den ich eigentlich nicht so recht ernst nehmen kann. Unser Antrag bzw. die Forschung zielen immer auf die Zukunft ab. 2030 ist unser Zeithorizont. Stand heute – das habe ich bei der Antragsbegründung gesagt – ist es in einigen Bereichen noch nicht möglich, sagen einige Stimmen, die wir durchaus ernst nehmen. Es gibt aber auch andere Stimmen. Wir setzen mit diesem Zeithorizont die Politik und die Forschung unter positiven Druck. Wir beeinflussen und begleiten positiv und stellen dem in unserem Antrag in vier von sechs Punkten Fördersummen, Förderprogramme und Landesprogramme zur Seite. Sie sind auf den Durchbruch in Rheinland-Pfalz nicht eingegangen. Das, was die BASF unternommen und bewerkstelligt hat, ist ein international viel beachteter Durchbruch. Daher haben wir nicht verschwiegen, dass die Forschung große Sprünge gemacht hat und es Projekte gegeben hat. Keineswegs, ganz im Gegenteil, wir haben nur zwei von vielen Projekten bzw. zwei von vielen Unternehmen genannt, die erfolgreich waren. Daher ist der Zeithorizont 2030 realistisch. Ich sagte es bereits – damit möchte ich schließen –, er setzt dieses ganze Unternehmen unter einen positiven Druck; denn 2030 soll geprüft werden, ob es geht. Wir müssen diese Debatte zugunsten des Tierschutzes immer wieder führen. Es ist richtig, dass unsere Fraktion das hier zum ersten Mal angestoßen hat. (Beifall der AfD)

Alle Reden von Joachim Paul Protokoll ↗