Eileen Woestmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kita ist nicht gleich Kita. Darüber sind wir uns sehr einig. Gerade in strukturell benachteiligten Stadtteilen ist die Situation in den Kitas besonders herausfordernd. Genau das hat eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung in diesem Jahr …

Das Thema „Kinderwunschbehandlung“ ist unweigerlich ein sehr emotionales. Kürzungen, die emotional sehr aufgeladene Bereiche betreffen, tun weh, und daran ist auch nichts schön zu reden. Ein unerfüllter Kinderwunsch stellt die betroffenen Familien unweigerlich vor viele Herausforderungen: körperlich wie seelisch. Psychisch-emotional in …

Das ist eine sehr interessante Logik, der ich nicht folge. Zu einem Problem, das nicht existiert, muss ich keinen Antrag stellen. (Beifall und Heiterkeit von den GRÜNEN und der CDU – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Sie behaupten nur, dass es nicht existiert!) Die Frage der Gestaltung von Arbeitszeit und die Frage, welche Veranstaltungen im …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe den Antrag der SPD gelesen und würde der Ausgangslage total zustimmen. Die Fakten sprechen ganz klar eine Sprache, in der vor allem Frauen die Hauptlast der Care-Arbeit tragen. Frauen stecken beruflich zurück, wenn sie Mütter werden, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Bevor ich auf das Ausführungsgesetz eingehe, würde ich gerne noch ein paar Sätze zum SGB VIII sagen. Das SGB VIII regelt die Kinder- und Jugendhilfe und ist damit die wichtigste bundesrechtliche Grundlage für Kinder- und Jugendhilfe in …

Ich würde vorschlagen, dass Sie diese Frage Frau Ministerin Paul stellen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ach so, der Haus- haltsgesetzgeber hat damit einfach nichts zu tun! – Zuruf von Jochen Ott [SPD] – Christian Dahm [SPD]: Können wir ja gleich mal machen!) Landtag Mit insgesamt 200 Millionen Euro nimmt das Land so viele Landesmittel für …

Klar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir sind uns wohl alle einig: (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Nein!) Familienzentren sind etablierte und gute Errungenschaften für Nordrhein-Westfalen. Herr Hafke, wenn man sich die Konzeption anschaut, sieht man, dass sich dort die Idee findet, …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Lieber Marcel, vielen Dank, dass du die Zwischenfrage von mir als ungeduldiger Kollegin zulässt. Ich kann bestätigen: Ungeduld zählt zu meinen vielleicht Stärken oder auch Schwächen. Sie schreiben in Ihrem Antrag, dass Sie die Landesregierung auffordern, den Fachkräftemangel in den …

Es ist schön, dass Sie diese Frage stellen. Wenn Sie mir weiter gelauscht hätten, hätten Sie die Antwort auch bekommen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Aha!) Kommen wir zu den Kitas und den Herausforderungen zurück. Woher kommt eigentlich die Idee mit den 35 Stunden, und was wurde auf diesem Betreuungsgipfel genau gesagt? Herr Hafke, ich habe …

Selbstverständlich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir stehen bei der Frage der Kitas vor großen Herausforderungen. Die Finanzierung der Kitas ist im Plenum und im Ausschuss ein wiederkehrendes Thema. Der Fachkräftemangel stellt eine extreme Herausforderung dar. Die Verlässlichkeit für Eltern …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Hafke, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben gerade Herrn Bahr von der Veranstaltung der IHK zitiert, und mich würde interessieren: Haben Sie an der Veranstaltung teilgenommen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Dieser Antrag ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten. Während im ersten Teil eindeutig dargelegt wird, warum Frauen sich gegen Kinder entscheiden und dabei vor allem auch benannt wird, dass es nicht an den Rahmenbedingungen liegt, ist …

… müssen wir dabei verschiedene Aspekte berücksichtigen. Ich finde, dass der Vorschlag des Familienministeriums dazu eine gute Mischung darstellt, um die Qualität zu halten und trotzdem Verlässlichkeit ins System zu bringen. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Maelzer, vielen Dank für diese Ausführungen Ihrerseits. Ich denke, dass wir einfach unterschiedliche Auffassungen darüber haben, wie die aktuelle Situation ist und welche Lösung es dafür gibt. (Zuruf von der SPD: Ja, auf jeden Fall!) Besser gesagt: Darüber, wie die Situation ist, haben wir zwar eine …

Ich freue mich auf die Debatte im Fachausschuss, vor allem mit Blick auf die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Es gibt ja auch noch den Wunsch nach einer Kurzintervention. Deshalb möchte ich jetzt erst einmal fertig reden, und danach machen wir weiter.

Fakt ist, dass es 460 Kita-Plätze mehr im U3-Bereich gibt. Das ist ein Aufwuchs. Und das ist gut, ja. 16.05.2024 (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU) Ich finde es spannend, dass wir als Gesellschaft die Vereinbarkeitsfrage sehr privat diskutieren und nicht als gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Da müssen wir …