Eileen Woestmann

Ja.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Jörg, für die Frage. Ich finde, jeder geschaffene Kita-Platz ist ein Erfolg. (Lachen von der SPD) Denn jeder Kita-Platz bedeutet, dass eine Familie Vereinbarkeit besser leben kann. Natürlich würde ich mir wünschen, dass wir in einem Jahr mehr Kitas ausbauen könnten; gar keine Frage. Aber …

Ja, selbstverständlich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe FDP, ich habe mich, als ich Ihren Antrag gesehen habe, richtig gefreut, denn es geht um Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das ist gerade ein sehr zentrales und vor allem vielschichtiges Thema. Ich hatte ein bisschen die Hoffnung, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Hafke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Habe ich Sie gerade richtig 24.04.2024 verstanden, dass Sie sagen, dass die heilpädagogischen Kitas bis 2029 abgeschafft werden sollen, und wenn ja, woher nehmen Sie diese Information?

Ich bin mir ehrlicherweise nicht sicher, ob ich die Frage richtig verstanden habe. Geht es darum, dass Therapie auch in 24.04.2024 Regel-Kitas möglich ist, wenn dort inklusive Kinder betreut werden? Ist das die Frage? (Silvia Gosewinkel [SPD]: Aber auch Regel- kinder!) Durch den individuellen Anspruch auf Therapie ist es nicht mehr so, …

Ja.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Investitionsrichtlinie richtet sich danach, dass neue Kitas gebaut werden und neue Plätze geschaffen werden. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Genau!) Der Punkt ist tatsächlich: Wie gehen wir damit um, dass die aktuell bestehenden Einrichtungen auch inklusiv werden können? Das sind die Verhandlungen, die im …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Familien, die Kinder mit Behinderung haben, werden schnell vergessen. Deswegen ist es so wichtig, dass wir hier und heute über das Thema „Inklusion“ sprechen. Es ist gut, dass Sie diesen Antrag gestellt haben. Vor allem ist es gut, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich aus dem Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022: „Die zunehmende Übernahme von Erziehungsaufgaben durch staatliche Institutionen untergräbt hingegen die Familie […]. Eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Maelzer, ich bin ein bisschen enttäuscht, dass Sie Ihre Rede nicht gesungen haben – um das einmal vorwegzunehmen. (Zuruf von der SPD) Die Debatte um die GEMA kam vergangenes Jahr um den Nikolaustag herum schon einmal auf. Wenn man zu …

Die Landesregierung arbeitet an einer Umsetzung des Rechtsanspruchs und wird Umsetzungsregeln vorlegen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Zu- ruf von Franziska Müller-Rech [FDP]: Wow! – Zurufe von der SPD: Oh! – Henning Höne [FDP]: Mein Gott, ist das peinlich! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Dafür sind die doch da! – Weitere Zurufe)

Vielen Dank für die Frage. Die Landesregierung arbeitet weiter an der Umsetzung des Rechtsanspruchs im Offenen Ganztag (Lachen von Marcel Hafke [FDP]) und bringt Umsetzungsregeln auf den Weg. Landtag (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- ruf von der SPD: Woher wissen Sie das ei- gentlich? – Zuruf von Sven Wolf [SPD])

Ja.

Wie bitte?

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Jochen Ott, Sie sprechen von Zuversicht und fordern eine Politik der Zuversicht. Die Worte, die Sie wählen, lauten aber „Katastrophe“, „Versagen“, „Totalausfall“ und „Scheitern“. Ehrlicherweise sind das keine Worte der Zuversicht. (Zuruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wenn es Ihr Wunschdenken ist: Bei diesem Antrag nehmen wir Ihnen Ihre vermeintliche Familienfreundlichkeit nicht ab. Diese Senkung der Umsatzsteuer scheint eine einfache Lösung zu sein. Für eine Wirkung bei den Verbraucherinnen braucht es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das KiBiz ist unglaublich komplex. Je länger man sich damit beschäftigt und je tiefer man darin einsteigt, desto klarer wird einem, dass alles nicht so einfach ist. Deshalb wundert es mich ehrlich, liebe FDP und SPD, dass Sie uns hier eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist immer einfach, über das zu sprechen, was nicht läuft. Derzeit gibt es in der Tat viele Herausforderungen. Es knirscht in unserem System an vielen Ecken und Enden. Die Liste der Problemlagen, Hürden und Unsicherheiten ist lang. Wir …