Simon Rock

Das spricht dann ja eher für die Zwischenrufer als für den Redner. Aber sei’s drum. (Beifall von den GRÜNEN) Der vorgesehene Ablauf zur Beratung des zweiten Nachtragshaushalts sowie des Sondervermögens Krisenbewältigung ist aufgrund der gegebenen Umstände extrem sportlich, das wissen wir. Deshalb möchte ich mich im Namen meiner Fraktion …

Der vorgesehene Ablauf zur Beratung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöste Energiekrise stellt uns vor enorme Herausforderungen. (Zuruf von Alexander Vogt [SPD]) Das haben wir mittlerweile alle festgestellt. Die Ampelregierung auf Bundesebene hat bereits viele …

Herr Kollege Zimkeit, vielen Dank für die Frage. Wie Sie wissen, sind wir hier in der ersten Lesung, eine Parlamentsdebatte darüber steht noch aus, und wir haben noch die Möglichkeit, uns im Ausschuss darüber zu unterhalten. (Zurufe von Stefan Zimkeit [SPD], Angela Frei- muth [FDP] und Marcel Hafke [FDP]) Nach fast drei Jahren Pandemie …

Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Coronarettungsschirm ist eine Erfolgsgeschichte. Es war richtig, dass wir ihn vor über zweieinhalb Jahren fraktionsübergreifend ins Leben gerufen haben. (Stefan Zimkeit [SPD]: Warum schaffen Sie ihn dann wieder ab?) 23.11.2022 Und es …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in herausfordernden Zeiten und sind mit einer Vielzahl von Krisen gleichzeitig konfrontiert – den Krisen, die durch den von Putin befohlenen Überfall auf die Ukraine ausgelöst wurden. Steigende Preise, besonders für Energie, bringen Sorgen mit sich – …

Eben haben Sie auf die Rückmeldequoten verwiesen. Aus meiner Sicht sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern doch relativ marginal. Nach den mir vorliegenden Informationen hat Hessen – das ist ja das Modell – eine Rückmeldequote von 27,7 %, liegt damit auf Platz zwei und hat damit auch nur drei Prozentpunkte mehr als NRW …

Lieber Herr Kollege Witzel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundsteuererklärung stellt viele Bürgerinnen und Bürger vor Herausforderungen – vor allem diejenigen, die noch nie online eine Steuererklärung abgegeben haben. Das ist unstrittig und zweifellos ein Problem. Allerdings liegen die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die letzten, durch die Coronapandemie geprägten Jahre waren eine Herausforderung für unsere gesamte Bildungslandschaft. Auch die Volkshochschulen und freien Bildungsträger der Erwachsenenbildung haben darunter gelitten. Dabei stellen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands hat nicht nur unglaublich großes Leid über die Ukraine gebracht, sondern auch eine beispiellose Energiepreiskrise in Europa ausgelöst. Wir erleben die Auswirkungen im Alltag. Die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Energieunternehmen auf Kosten von Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern Milliardengewinne machen und gleich-02.09.2022 zeitig einige ihrer Kosten über die Gasumlage noch umlegen wollen, dann habe auch ich ein gestörtes Gerechtigkeitsempfinden. Eine Übergewinnsteuer für …

Das ist kein Problem. Ich kann ja auch auf die Frage eingehen. Die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes sieht es nun einmal so vor, dass die Länder sich selbstverständlich über den Bundesrat einklinken können. Aber in der Regel sind sie dann am Zuge, wenn der Bundestag eine Entscheidung getroffen hat, und nicht davor. Darauf habe ich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen Landtag und Herren! Die Inflation vor allem im Energiebereich, die durch Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und den anschließenden Wirtschaftskrieg gegen Deutschland und Europa ausgelöst wurde, belastet insbesondere Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor der Wahl wurde ich mehrfach gefragt, über welches Thema ich denn meine erste Rede im Landtag halten wollte. Einen FDP-Gesetzentwurf zur Grundsteuer hatte ich dabei nicht unbedingt erwartet. Aber es kommt bekanntlich immer anders, als …