Christian Loose

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, üblicherweise gibt es ja ein formelles Auswahlverfahren. Deshalb meine Frage: Inwiefern wurde hier ein formelles Auswahlverfahren durchgeführt, und mit welchen Regularien und Kriterien wurde dabei vorgegangen? Was wurde da angewandt? – Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie sagten, dass die Stelle angeblich schon länger vakant sei. Wenn es diese Stelle schon länger gab, inwiefern musste dann dafür ein extra Referat geschaffen werden?

Ich sage das, weil die Kollegin das gerade fragte.

Danke. Herr Präsident, ich habe insgesamt sogar drei Fragen.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin! Dem Referatsleiter sind drei Fahrer von Ihnen zugeordnet, und Sie haben jetzt eine Aufgabe beschrieben, die meines Erachtens nicht richtig zu den Fahrern passt. Die Fahrer sind aber diesem Referat zugeordnet, und deshalb lautet meine Frage, welche konkreten neuen Aufgaben die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mehr als 300 Millionen Euro hat Frau Ministerin Paul für den weiteren Ausbau von Unterbringungskapazitäten für Asylbewerber im Haushaltsjahr 2025 eingeplant. Das sind über 300 Millionen Euro für 41.000 neue Plätze, obwohl Friedrich Merz und Olaf Scholz doch angeblich im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Fast 25 % Wertverlust für Häuser in direkter Nähe zu Windindustrieanlagen: kein Problem, wenn Sie in einer Stadt wohnen. Infraschall, der die Gesundheit belastet: kein Problem, wenn Sie in einer Stadt wohnen. Mikroplastik, welches die Böden in der Umgebung verseucht: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An Bahngleisen gibt es nachts ein neues Spiel. Es heißt „Findet den Geisterzug“. Ich erkläre Ihnen das einmal. Die Bahn war nämlich so clever, mehr ICEs zu kaufen, als sie Parkplätze hat. Weil man diese Züge nicht irgendwo abstellen kann, fahren sie jetzt in Deutschland …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, Ihre Transformation, die Sie sich so vorstellen, lautet: Heute aus Deutschland fliegen, morgen klimaneutral aus Deutschland fliegen. – Das funktioniert aber nicht. Die Gesellschaften verlassen bereits die Standorte. Es funktioniert wie folgt: Heute aus Deutschland fliegen, morgen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Lehne, in der letzten Legislaturperiode hatten Sie sich im Koalitionsvertrag noch für eine Abschaffung der Luftverkehrsteuer starkgemacht, und die Landesregierung hat damals eine Bundesratsinitiative gestartet, um diese abzuschaffen. War das damals falsch? Lagen Sie damals falsch oder …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Laumann, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wie erklären Sie sich, dass die Arbeitsquote von ukrainischen Geflüchteten in anderen europäischen Ländern viel höher als in Deutschland und hier in Nordrhein-Westfalen ist? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und …

Danke, Herr Präsident. – Danke, Herr Brockes, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben die Merit-Order richtig beschrieben. Sie sagen, es entstehen hohe Preise, wenn weniger Ausbau stattfindet. Was ist aber mit den hohen Preisen, wenn kein Wind weht und keine Sonne scheint? Würden die Preisspitzen nicht verstärkt, wenn man weitere …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege, Balkonkraftwerke werden dann ein Problem, wenn sie in der Masse auftreten und nicht abschaltbar sind. Da sollten Sie vielleicht einmal mit den Netzbetreibern vor Ort reden. Die 20 Milliarden Euro Zusatzkosten zahlen all die Mieter, all die Malocher, die aufgrund Ihrer hohen …

… kommen aus China, Herr Stinka.

Danke, Frau Präsidentin. – Herr Stinka, Sie hätten meiner Rede genauer folgen müssen. Ich habe gesagt, dass diejenigen Hirnis sind, die die ganze Zeit behaupten, es würde immer irgendwo Wind wehen, und das wäre für die Windräder ausreichen. 500 Milliarden Euro haben Sie an Subventionen ausgegeben, und Sie haben jetzt einen vier- bis …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Untrieser, schönen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben auf die USA und China verwiesen. Dazu habe ich noch eine Frage. Gibt es in China und den USA auch dauerhaft die Situation, dass es zu negativen Strompreisen kommt, und kommt es zu Situationen, dass an der Strombörse …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 82 Cent pro kWh – das war der Preis am 6. November von 16:00 bis 17:00 Uhr an der deutschen Börse für Strom. 3 Cent ist normal. Auch das ist das Ergebnis der Energiewende. Aber wer ist in Wahrheit schuld? Das Wetter natürlich. Unverschämterweise gab es in der letzten …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Frau Ministerin – bzw. je nachdem, wer antworten will –, die Fördersumme von 2 Milliarden Euro verteilt sich nach Angaben der Staatssekretärin Frau Krebs in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses auf Bau und Inbetriebnahme der Anlage. Landtag Zuvor hatte die Landesregierung immer erklärt, der Bau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Windindustrieanlage braucht in NRW eine Fläche von nur 0,46 ha. Das antwortet die Landesregierung auf Frage 66. Sie bezieht sich dabei auf eine Studie des Lobbyverbandes Fachagentur Windenergie. Jetzt können alle Bürger ganz beruhigt sein: Windindustrieanlagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Latinos, Schwarze, Frauen – Sie alle haben Donald Landtag Trump gewählt. Die Bevölkerung, die über ein geringes Einkommen verfügt, hat mehrheitlich Donald Trump gewählt. Taylor Swift, Leonardo DiCaprio, Barbra Streisand – Sie alle haben Harris gewählt. Ebenso wurde …