Verena Schäffer

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erinnern heute an den mutigen Aufstand im Warschauer Ghetto vor 80 Jahren. Ich finde es dabei auch wichtig, daran zu erinnern, dass es ein reiches kulturelles jüdisches Leben in Polen gegeben hat. Jüdinnen und Juden machten vor der Shoah 10 % der Gesamtbevölkerung in Polen aus. Warschau …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Friedhöfe sind ganz besondere Orte. Sie sind Orte der Trauer. Sie sind Orte, an denen wir der Verstorbenen gedenken. Sie sind Orte der Stille, und sie sind religiöse Orte. Ich finde, sie sind auch sehr friedliche Orte. Ich gebe zu, ich bin sehr gerne auf Friedhöfen. Denn sowohl aktuell …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur wenige hundert Schritte vom Landtag entfernt steht im Alten Hafen die kleine Statue eines Mädchens mit einem Ball in der Hand. Das Mädchen ist Ida Ehra Meinhardt. 1940 wurde Ehra nach Polen deportiert, glücklicherweise überlebte sie. Wir können nur erahnen, mit welchen körperlichen und …

Zurück zum Thema „300 Tage Krieg in der Ukraine“. Nach 300 Tagen tritt gewissermaßen ein Gewöhnungseffekt ein. Aber an Krieg dürfen wir uns niemals gewöhnen. Er darf niemals zur Normalität werden. Ich hoffe und ich glaube – ich bin mir sehr sicher –, dass wir uns darüber als Demokratinnen und Demokraten sehr einig sind. (Beifall von den …

Nein, das möchte ich nicht. Danke. (Zuruf von der SPD: Bloß nicht verwirren lassen!)

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit inzwischen 300 Tagen führt Russland Krieg gegen die gesamte Ukraine. Das sind 300 Tage voller Leid und Angst, Vergewaltigungen, Folter und Tod. Ich bin dankbar dafür, dass unsere Wirtschaft geschlossen hinter den Sanktionen steht, obwohl sie davon selbst hart getroffen ist. (Beifall von …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man sagt ja immer: Der Haushalt ist Politik in Zahlen. – Das gilt natürlich für alle Einzelpläne. Man könnte vielleicht sagen, dass es bei der Staatkanzlei nicht ganz stimmt, denn die Staatskanzlei hat viel Arbeit, aber im Verhältnis zu anderen Einzelplänen ein ziemlich kleines Budget. …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war eine Tür, die vor drei Jahren sehr vielen Menschen das Leben rettete. Mehr als 50 Personen feierten hinter dieser Tür Jom Kippur, als ein Rechtsextremer versuchte, die Synagoge zu stürmen. Zum Glück hielt die Tür stand. Dennoch wurden bei diesem antisemitischen, antifeministischen, …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind herausfordernde Zeiten. Davon ist auch der Haushaltsentwurf 2023 geprägt. Das wurde ja eben in der Debatte schon so weit deutlich. Es ist eine Zeit, in der ein souveräner und demokratischer Staat mitten in Europa brutal überfallen wird, Menschen von Bomben getötet, Frauen, Männer und …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei allem Engagement in der Debatte möchte ich daran erinnern, warum wir heute überhaupt über diesen Tagesordnungspunkt diskutieren. Es herrscht Krieg mitten in Europa. Die Ergebnisse der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen machen mich fassungslos. Erwachsene und sogar Kinder sind …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Welche Bilder und Zeitzeugenberichte werden in den Geschichtsbüchern unserer Enkelkinder einmal den Zeitpunkt markieren, ab dem die Auswirkungen der Klimakrise hier in Europa für jeden von uns im Alltag dramatisch spürbar wurden? Werden es die Bilder der Hochwasserkatastrophe im …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Löttgen hat natürlich völlig recht: Er kann nur für seine Fraktion vorschlagen. Auch ich möchte gerne für meine Fraktion, für unsere Fraktion einen Wahlvorschlag abgeben. Auch wir empfehlen und schlagen vor, Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten zu wählen. (Beifall von den GRÜNEN und der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich Ihnen und euch unsere Kollegin Berivan Aymaz zur Wahl als Vizepräsidentin vorschlagen darf. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP)