Josefine Paul

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Staat, der funktioniert, der nicht frustriert, ein zugänglicher Staat und keiner, der als gängelnd empfunden wird – das ist das Ziel all der Reformen, die sich hinter dem zugegebenermaßen großen Wort „Staatsmodernisierung“ verbergen. Wer könnte etwas gegen Modernisierung oder gegen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In diesem Jahr begehen wir zum zweiten Mal rund um den 15. Juni den Nationalen Veteranentag. In diesem Jahr steht der Veteranentag unter dem Motto „Veterans, Family & Friends“. Damit rücken neben den Soldatinnen und Soldaten auch diejenigen in den Mittelpunkt, die oftmals das Engagement erst …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Parlament muss sich selbstverständlich in seiner Arbeits- und Funktionsweise immer wieder hinterfragen und Entwicklungen einbeziehen. Das ergibt sich aus der heutigen Debatte und auch aus den Stellungnahmen der Sachverständigen. Man sollte allerdings nicht der voreiligen Versuchung …

Das habe ich so oft wiederholt, und Sie haben es trotzdem nicht richtig gehört. Ich habe „Verlässlichkeit und Stabilität“ gesagt. Aber das ist eine Petitesse. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wie Ihre Politik!) Worüber wir aber tatsächlich sprechen müssen, ist, wie wir genau das wiederherstellen. Ja, uns …