Christof Rasche

Herr Minister, bitte. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Herr Kollege Witzel, auch für diese Frage danke ich, weil sie mir die Möglichkeit gibt, das noch einmal ein Stück weit einzuordnen. Ich beginne damit, das einmal von hinten abzuschichten. Das macht es vielleicht leichter. Für 2023 haben die Leute – …

Vielen Dank. – Gibt es weitere Fragen? – Der Kollege Ralf Witzel meldet sich und hat jetzt das Wort.

Herr Minister, bitte. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Ich glaube, dass wir den gleichen Sachverhalt jetzt nur in einer anderen Wendung haben. Die Frage, wann ich Daten vorlegen kann, hängt davon ab, wann die Berechnungen fertig sind. Normalerweise gehen wir davon aus, dass wir bei der Zulieferung von Daten in Zeiten, in …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Ralf Witzel mit seiner zweiten Frage.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Bezogen auf das Einlegen von Widersprüchen gegen eine Besoldung gilt der allgemeine Rechtsgrundsatz. Wenn Sie gegen den Bescheid, den Sie vom LBV bekommen, keinen Widerspruch einlegen bzw. wenn Sie nicht allgemein Widerspruch gegen die amtsangemessene Besoldung einlegen, dann …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Angela Freimuth ebenfalls mit ihrer zweiten Frage. Bitte.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich kann Ihnen sagen, dass wir für 2022 und 2023 noch nicht abgeschlossene Überprüfungsverfahren der Alimentation haben und deshalb mit Sicherheit in einem auf die Zukunft gerichteten Verfahren sind. Die Widersprüche hemmen heute schon, wenn …

Der Minister hat Herrn Kollegen Wedel gebeten, seine Frage zu konkretisieren. – Das will er nicht. Okay. Landtag Dann kommen wir jetzt zum Kollegen Brockes, der seine zweite Frage stellen möchte. Bitte sehr.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Abgeordneter Wedel, ich würde Sie gerne bitten, mir noch einmal zu erklären, welche unterschiedlichen Ergebnisse Sie jetzt meinen. Dass es unterschiedliche Besoldungshöhen gibt, hängt ja nicht an der Überprüfung der Alimentationsmaßstäbe. Man kann auch zu dem Ergebnis …

Vielen Dank. – Kollege Wedel mit seiner ersten Frage.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Für das Jahr 2022 – das haben wir eben herausgearbeitet – haben wir eine Vielzahl von Klarstellungen zum Thema „Alimentation“ bereits vorgenommen. Eine Ruhendstellung von Widersprüchen ist dann angezeigt, wenn eine unklare Rechtslage besteht. Aus unserer Sicht besteht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Marc Lürbke mit seiner zweiten Frage.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Auch diese Frage beantworte ich gerne. Für 2022 kann es keine Auswirkungen geben, weil der Tarifvertrag bis September 2023 lief und die entsprechenden besoldungsrechtlichen Regelungen vor der Landtagswahl getroffen worden sind. Mit den Zahlungen wurde noch …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Yvonne Gebauer.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Die letzte abgeschlossene Alimentationsüberprüfung gilt für das Jahr 2021. Die von Ihnen dargestellten Sachverhalte liegen deutlich danach, sodass diese nicht abschließend berücksichtigt sein können. 24.01.2024 Auch die laufende Überprüfung für das Jahr 2022 kann das nicht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Franziska Müller-Rech. Bitte.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Diese berechtigte Frage beantworte ich gerne. In der Tat haben wir für 2022 derzeit nicht die endgültige Höhe der Beiträge zur privaten Krankenversicherung und Pflegeversicherung übermittelt bekommen. Das ist ein Parameter in der letzten Kategorie der Nettoalimentation, die …

Vielen Dank. – Nun folgt die Kollegin Angela Freimuth. Bitte sehr.

Herr Minister. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Ich hatte, glaube ich, schon zweimal 24.01.2024 ausgeführt, dass es sich um eine jährliche Überprüfung handelt, die wir dann beginnen, wenn sie aufgrund der vorliegenden statistischen Daten begonnen werden kann. < Da muss nach den Kriterien des …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Marc Lürbke. Bitte sehr.