Frau Kellermann! Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister Meyer, auf See kommt es ja immer wieder zu Schadstoffunfällen, die erhebliche Risiken für die marinen Ökosysteme mit sich bringen. Gibt es da zusätzlichen Übungsbedarf? Minister Meyer wird antworten. Vielen Dank, Herr Präsident. -
Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Ich brauche auf das Thema Atomstrom nicht mehr einzugehen; das hat Herr Minister Meyer gerade ausreichend dargelegt. Ich möchte gerne noch einmal auf das Thema LabüN eingehen, weil hier immer wieder der Eindruck entsteht, wir bräuchten dieses Landesbüro Naturschutz nicht. Ich weiß, es kommen dann …
Frau Kellermann, bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe KollegInnen der CDU, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber auch Sie freuen sich nach dieser unterirdischen Rede der AfD bestimmt schon auf das Schrottwichteln gleich bei Ihrer Weihnachtsfeier. Vorher müssen wir aber noch einmal ernsthaft über den Umweltetat …
Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Die Landesregierung legt ein neues Wassergesetz vor - für besseren Küsten- und Hochwasserschutz und einen verantwortungsvollen Umgang mit unseren Wasserressourcen. Genau das brauchen wir jetzt in Zeiten der Klimakrise. Sie kennen unseren Entschließungsantrag zum integrierten Wassermanagement. Mit dem …
Britta Kellermann. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Zunächst einmal muss ich mich ein bisschen wundern über den Schwerpunkt der Rede von Ihnen, Herr Schmädeke, wo es um Enteignung, Stilllegung, Gängelung der LandwirtInnen geht. Ich halte das für Nebelkerzen der CDU, weil die Wiedervernässung von Moorböden überall nur auf …
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Abgeordnete! Herr Minister Meyer, Sie haben vorhin angekündigt, Sie werden die Förderung rechtssicher neu ausgestalten. Können Sie ausführen, welche Ideen Sie dazu haben? Herr Meyer wird antworten.
Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Das Wattenmeer, diese einzigartige, lebendige Landschaft, ist nicht nur ein Naturwunder, sondern Weltnaturerbe der UNESCO. Es spielt eine zentrale Rolle für die Artenvielfalt auf unserem Planeten. Doch wir sind dabei, diesen Schatz zu verspielen. Der Klimawandel verändert das Wattenmeer rasant. Ein …
Sitzungsvorstand vor. Ich bitte die Schriftführerin, sich bereit zu halten. Bitteschön, Frau Kellermann! Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Abgeordnete! Minister Meyer, in der öffentlichen Debatte geht es immer wieder darum, ob diese Förderung für das LabüN überhaupt im Landesinteresse liegt. Könnten Sie uns dazu noch mal ausführen, wo …
Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Im März letzten Jahres haben wir unseren Antrag zum Moorbodenschutz hier im Plenum eingebracht. Seitdem ist viel passiert. Herr Pott hat es bereits gesagt: Die Landesregierung hat bereits zentrale Maßnahmen umgesetzt. Vor allem wurde die von uns geforderte Steuerungseinheit Moorschutz beim NLWKN …
Bitte sehr! Frau Pr äsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Frau Kämmerling, Sie haben gesagt, wir hätten das Klimagesetz in der ersten Fassung, die wir in dieser Legislatur beschlossen haben, durch das Parlament gepeitscht. Es wäre in einer Schnelligkeit gekommen, aufgrund derer es gar nicht vernünftig hätte abgewogen werden können. Das …
Frau Kellermann, Sie haben das Wort! Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Am 26. März hatten wir den Gesetzentwurf der Landesregierung das erste Mal im Plenum. In der Zwischenzeit hat sich gezeigt, dass der Entwurf tragfähig ist. Die Berechnungsgrundlage, die im März noch von der Opposition als überkomplex kritisiert wurde, hat keine …
stellt die Kollegin Kellermann. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Vor dem Hintergrund, dass die dauerhafte Finanzierung des „Niedersächsischen Weges" lange unklar war, wüsste ich von der Landesregierung gerne, ob diese mittlerweile sichergestellt werden konnte. Auch diese Frage beantwortet Minister Meyer. Bitte!
Diese stellt wiederum die Kollegin Kellermann. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Vor dem Hintergrund, dass aktuell, auch aus dem Forderungspapier der Partner des „Niedersächsischen Weges", die Forderung nach einer Regionalbindung bei den Ausgleichszahlungen aus der Windenergie kommt, wüsste ich von der …