Swantje Schendel

muss ich aufpassen, dass ich nicht denselben Fehler mache: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz hat seit seiner Verabschiedung zur Verringerung von Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen beigetragen. Das haben wir gerade schon ausreichend gehört. Mit der zunehmenden Verbreitung …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Dieses Mal wollte ich meine eigene Redezeit nicht zur Aufklärung verwenden. Deshalb nutze ich die Kurzintervention. Sie sprachen von einem Verbot in den Niederlanden. Herr Marzischewski-Drewes, hätten Sie richtig recherchiert, hätten Sie dabei herausgefunden, dass die Sahnekapseln, die 8 g …

für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Kollegin Schendel. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Wie mein Kollege Herr Güldner bereits ausgeführt hat, ist uns Lachgas, wissenschaftlich bekannt als Distickstoffmonoxid, schon lange bekannt – nicht nur in der Medizin, nicht nur als industrieller Stoff, sondern …

Ich möchte allen, die das hier gerade hören mussten, versichern, dass wir uns mit diesen unsachlichen Beiträgen und Vorwürfen ‑ ich darf hier ja nicht von „Lügen“ sprechen; aber alle, die sich mit Kinderschutz auskennen, wissen, dass darin auch Lügen enthalten sind ‑ beschäftigen werden, dass wir darauf reagieren werden und dazu …

Zulassen der Zwischenfrage. Ich bin Lehrerin an einer Gesamtschule gewesen. Deshalb möchte ich gerne verdeutlichen und explizit nachfragen: Meinen Sie, wenn Sie von Einheitsschulen sprechen, Gesamtschulen? Wenn Sie das so meinen: Wissen Sie um die vielfältigen Differenzierungskonzepte, die Gesamtschulen vorhalten, und wissen Sie, dass …

Herr Holsten, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich stimme Ihnen natürlich in den Ausführungen zu, möchte aber nachfragen, ob Ihnen bekannt ist, dass in niedersächsischen Kitas niemand ohne ein polizeiliches Führungszeugnis mit Kindern arbeiten darf? Das ist selbstredend bekannt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Lassen Sie mich voranstellen: Jeder Fall von Kindesmissbrauch und Kindeswohlgefährdung ist ernst zu nehmen. Der von Ihnen, Frau Behrendt, geschilderte Fall aus Hamburg aus 2018 wurde auch aufgeklärt und hat zu einer Verurteilung geführt. Aber natürlich muss es unser Ziel sein und ist es …

die CDU-Fraktion will die Cannabislegalisierung stoppen. Dabei machen Sie gleich einen Rundumschlag. Sie sind nicht nur gegen den Gesetzentwurf, sondern generell gegen eine progressivere Drogenpolitik und versuchen noch die kleinste Kritik hochzustilisieren zu einem großen Konflikt innerhalb der Regierungsparteien. Chapeau für dieses …

und zwar von der Kollegin Schendel. Möchten Sie dem entsprechen? Ja, sehr gerne. Bitte schön, Frau Kollegin Schendel! Danke, Herr Uhlen, für das Zulassen der Zwischenfrage. Mich würde interessieren, warum Sie, wenn Sie wirklich eine ernsthafte Debatte und nicht nur Parteiprofilierung angestrebt haben, den Antrag dann so kurzfristig …

Cannabis konsumierten, während es in den Bundesstaaten ohne Legalisierung 16,5 % waren. Beurteilen Sie das International Narcotics Control Board als relevante und faktenbasierte Quelle? Das, was Sie eben vorgetragen haben, widerspricht gar nicht dem, was ich eben gesagt habe. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir zuhören würden. Sie wählen …

Wir sprechen uns gar nicht gegen Präventions- und Schutzmaßnahmen aus. Wir sind nur der Überzeugung, dass die jetzige Drogenpolitik gescheitert ist und wir deshalb einen neuen Weg beschreiten müssen. Außerdem frage ich mich ‑ das ist vorhin schon angeklungen ‑, wo Ihre Sorge und Ihre Initiativen für mehr Jugendschutz in den letzten …

Herr Kollege Uhlen, da Sie ja eben so schön aus einer Studie zitiert haben, würde ich gerne wissen, an welchem Teil meiner Rede Sie festmachen, dass ich mich für wohlsituierte Kosument*innen eingesetzt habe. Das war nicht meine Intention, und ich würde gerne verstehen,