Swantje Schendel

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Lassen Sie mich voranstellen: Jeder Fall von Kindesmissbrauch und Kindeswohlgefährdung ist ernst zu nehmen. Der von Ihnen, Frau Behrendt, geschilderte Fall aus Hamburg aus 2018 wurde auch aufgeklärt und hat zu einer Verurteilung geführt. Aber natürlich muss es unser Ziel sein und ist es unser erklärtes Ziel, solche Fälle zu verhindern und unsere Präventionsmaßnahmen zu stärken, damit solche Fälle nicht mehr vorkommen. Auch in dem von Ihnen geschilderten Fall der AWO-Kita in Hannover hat das Landesjugendamt sofort und konsequent gehandelt, und zwar, anders als Sie es darstellen, nicht auf eine AfD-Initiative hin. Im Zusammenhang mit den Fällen aus Berlin aus 2018/2019, die auch Herr Holsten angesprochen hat, hat der Landtag ja schon einmal die Debatte darüber geführt. Seitdem hat sich im Bereich des Kinderschutzes aber auch etwas getan. Wir müssen auch anerkennen, dass wir seit 2018/2019, als die Debatte um „Original Play“ ihren eigentlichen Ursprung hatte, natürlich weiter am Kinderschutz gearbeitet haben und dies natürlich auch weiter konsequent tun. 2021 ‑ mein Kollege Marten Gäde hat es ja schon erwähnt ‑ ist das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz in Kraft getreten, das den Kinderschutz auch in den Kitas und auch in anderen öffentlichen Einrichtungen noch einmal erheblich verbessert hat. Das nehmen Sie konsequent nicht zur Kenntnis. Sie behaupten immer wieder, wir seien da untätig. Das ist einfach falsch! Sie behaupten auch, die Landesregierung wisse nicht, ob es „Original Play“ in niedersächsischen Kitas gebe. Auch das ist eine Falschdarstellung. In Niedersachsen ist kein einziger Fall bekannt. Wenn Sie es so darstellen, wie Sie es gerade getan haben, dann müssten Sie doch Kenntnis darüber haben, wenn es Fälle gäbe. Wir können konstatieren: In Niedersachsen gibt es keinen einzigen Fall von „Original Play“, weil das nicht mit unseren Kinderschutzkonzepten vereinbar ist. Genau das Gegenteil ist doch wahr: Unsere Fachkräfte in den Kindertagesstätten leisten hervorragende Arbeit, sie sind in Fragen des Kinderschutzes geschult, und der Kinderschutz hat dort oberste Priorität. Unsere Einrichtungen folgen strengen Schutzkonzepten. Die vom Land geförderten Kinderschutzzentren und zahlreiche Träger in den Kommunen unterstützen die Einrichtungen bei der Implementierung ihrer Schutzkonzepte und bieten Fortbildungen an, damit auch in jeder Kita eine im Kinderschutz erfahrene Fachkraft tätig sein kann. Das gilt auch für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Überall dort, wo Erwachsene mit Kindern arbeiten, gibt es Fortbildungen und Beratungsangebote. Vielleicht können wir die noch bekannter machen. Vielleicht können wir da noch die Netzwerke stärken. Aber Fakt ist: Wir haben hervorragende Kinderschutzstrukturen in Niedersachsen. Da meine Zeit schon fast abgelaufen ist, möchte ich nur noch einmal darauf hinweisen, dass eigentlich das gilt, was mein Kollege Pascal Leddin vorhin schon gesagt hat: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD. Das ist doch Ihre einzige Motivation, diese Themen hier immer wieder reinzubringen und Misstrauen gegen unsere öffentlichen Institutionen zu schüren. Das ist bei solchen ernsthaften Themen wirklich nicht tragbar.