Oliver Ebken

Bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf ist nicht nur nicht schädlich, Herr Najafi, sondern er ist hilfreich. Mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir eine praxisnahe, ausgewogene Regelung für die Spielhallen in Niedersachsen. Wir passen die Sperrzeiten den heutigen Rahmenbedingungen an, ohne den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke schon, dass es mehr als zwei Minuten braucht - egal, wie lang bzw. kurz der Gesetzentwurf ist. Es geht nämlich um die Beschäftigten, und es geht um die Menschen, die damit ihr Geld verdienen. Von daher wundert es mich, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war schon eine beeindruckende Rede, Herr Dorendorf: mit viel Blut gespritzt, aber die Branche nicht im Blick gehabt. Das muss man erst mal hinkriegen, muss ich ehrlicherweise sagen. Die CDU beantragt heute also eine Verlängerung der Übergangsfrist für Verbundspielhallen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Ausführungen. Ich muss ehrlich sagen: Wenn wir eine ganze Branche ernstnehmen wollen, dann reden wir immer von Planungssicherheit. Wir wollen also, dass die Menschen Planungssicherheit haben. Ich finde, die hat man gehabt. 2022 gab es einen Beschluss, es gab …

Sie haben das Mikro. Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, wie ist die Markteingangsstrategie der WohnRaum Niedersachsen? Das würde mich doch interessieren. - Danke. Vielen Dank. - Herr Minister!

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die SPD darf ich heute zur Fragestunde die Kleine Anfrage einbringen, unter dem Titel: „Was kann Niedersachsens Offshore-Basishafen zum Gelingen der Energiewende und zur (über)regionalen Wertschöpfung beitragen?" Den niedersächsischen Seehäfen kommt eine strategische …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt der Energiewende. Der Cuxhavener Hafen hat sich als wahrer Vorreiter in der deutschen Offshore-Windenergie etabliert und ist mit seiner Infrastruktur und seinen Kapazitäten ein unverzichtbarer Knotenpunkt für die Umsetzung der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Verehrte Gäste! Ich stehe heute hier vor Ihnen, um über ein Thema von großer Bedeutung für unsere wunderschöne Urlaubsregion Niedersachsen zu sprechen. Es geht auf der einen Seite um die erneuerbaren Energien und die sicherlich wichtigen Ausbauziele sowie auf …