Oliver Ebken

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die SPD darf ich heute zur Fragestunde die Kleine Anfrage einbringen, unter dem Titel: „Was kann Niedersachsens Offshore-Basishafen zum Gelingen der Energiewende und zur (über)regionalen Wertschöpfung beitragen?" Den niedersächsischen Seehäfen kommt eine strategische Bedeutung zu, wenn es darum geht, Klimaschutz mit Wertschöpfung und Beschäftigung zu verbinden. Als Knotenpunkte für die Energieversorgung und ‑verteilung sind sie wesentliches Herzstück der Energiewende. Das gilt in besonderer Weise für den Aufbau und den Betrieb von Offshore-Windenergieanlagen, die einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Cuxhaven ist aktuell schon die größte Drehscheibe für Komponenten der On- und Offshore-Windenergie in Deutschland. Im Bereich der Windenergie an Land ist Cuxhaven der größte Importhafen der Welt. 80 % aller in Deutschland verbauten Rotorblätter werden über Cuxhaven importiert. Die Verfügbarkeit von Hafenflächen ist Voraussetzung dafür, dass der Ausbau der Offshore-Windenergie in Deutschland gelingt. Der Lückenschluss der Liegeplätze 5 bis 7 ist dabei ein wichtiger Meilenstein. Hierdurch werden dringend benötigte Kapazitäten für die Energiewirtschaft geschaffen und der Ausbau der On- und Offshore-Windenergie in der deutschen Nordsee als zentrale Säule der künftigen Energieversorgung gesichert. Es werden zudem Anreize für Unternehmen gesetzt, sich in Niedersachsen anzusiedeln. Das bringt einerseits Wertschöpfung vor Ort und andererseits gute Arbeitsplätze in der niedersächsischen Region. Der Ausbau des Cuxhavener Hafens ist damit ein konkretes Erfolgsprojekt grüner Transformation und ein wichtiger Baustein für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft in Niedersachsen. Gleichwohl bleibt nicht ausreichend belastbare Infrastruktur ein Hemmschuh für den ambitionierten Ausbau der On- und Offshore-Windenergie. Weitere infrastrukturelle Maßnahmen bei der Ertüchtigung von Brücken, Straßen und Wasserwegen erscheinen notwendig, um diese für die absehbar weiter aufwachsende Zahl an Groß- und Schwertransporten fit zu machen. 1. Welche Erwartungshaltung hat das Land Niedersachsen im Hinblick auf die Investitionen in den Cuxhavener Hafen hinsichtlich des Gelingens der Energiewende in Deutschland, und welchen Beitrag kann Cuxhaven hierbei leisten? 2. Welche Erwartungen hat die Landesregierung an eine neu gebildete Bundesregierung im Hinblick auf die Ausbauziele der On- und Offshore-Windenergie? 3. Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftlichen Perspektiven der niedersächsischen Seehäfen mit Blick auf ihre Bedeutung als logistische Drehkreuze für die Energiewende, als Standorte strategisch wichtiger Infrastruktur und hinsichtlich günstiger Standortbedingungen für Industrieansiedlungen? Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Ebken. -