Eva Viehoff

Herr Präsident! Sehr geehrter Minister, Sie haben gerade schon aufgezeigt, wer alles an dieser Festlegung beteiligt werden muss. Ich wüsste gerne, wie das konkrete Verfahren zur Beteiligung von Planungsausschuss und Landtag aussieht. Herr Minister! Herr

zu Wort gemeldet: die Abgeordnete Eva Viehoff. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir alle sind uns einig, dass wir die Herausforderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung angehen müssen. Umso mehr sind wir enttäuscht über das, was am 29. April von der Bundesregierung vorgelegt wurde. Die Ausgaben des …

Kommen Sie gern nach vorne! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD erweckt doch eigentlich nur den Eindruck, dass wir in unseren historischen Liegenschaften ein strukturelles Defizit haben, das nur durch eine zentrale Schlösserverwaltung zu beheben ist. Dieser Darstellung müssen wir entschieden …

Frau Viehoff, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD möchte eine weitreichende Lockerung der Bestattungsregeln, die im niedersächsischen Bestattungsgesetz festgelegt sind. Dazu gehört die private Verwahrung von Urnen und die Möglichkeit, aus sterblichen Überresten persönliche …

Herr Holsten, wir haben Ihren Antrag gelesen, und selbstverständlich haben wir auch den ersten Punkt gelesen, dass Sie bis Ende 2026 die Leistungsgruppen einführen wollen. Da ist nur ein kleines Problem: Sie wissen auch selber genau, dass Sie, wenn Sie das bis Ende 2026 machen, nicht die Krankenkassen zu fragen brauchen, ob Sie diese …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich bitte vorausschicken, dass die Verpflichtung aus dem Bericht der Enquetekommission zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung sehr klar ist. Denn wir haben dort beschlossen, die Menschen in Niedersachsen auch künftig mit einer verlässlichen, …

Ich möchte hier als Beispiel den pädiatrischen Weiterbildungsverbund nennen, bei dem die fachliche Weiterbildung in der Region stattfindet. Hier ist es entscheidend, dass die Ärztinnen und Ärzte in der Region arbeiten und dann auch häufig für die Versorgung dort verbleiben. Nicht umsonst hat dieses Modell im Jahre 2025 den …

Frau Kollegin Viehoff. Bitteschön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich vorausschicken, wie kulturaffin oder bildungsaffin die CDU in unserem Land ist: Erst den Kulturpass abschaffen und jetzt kostenlosen Eintritt in Museen fordern - das ist genau mein Humor. Aber grundsätzlich ist es ja ein nachvollziehbares Vorhaben, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich darauf, wenn die AfD weil wir seit 50 Jahren ja alles falsch machen und Sie an dem Ganzen gar nicht schuld sind irgendwann mal ein paar Vorschläge macht, wie Sie das anders machen würden. Wie viele Medizinstudienplätze wollen Sie denn einrichten? Wie wollen Sie denn …

Denn anscheinend haben Sie ihn an diesem Punkt nicht ganz genau gelesen. Vielen Dank. Ich habe Ihren Antrag sehr wohl genau gelesen und dabei sehr deutlich erkannt, dass vieles von dem, was Sie fordern, gar nicht in der politischen Hand liegt. Das hat die Kollegin Claudia Schüßler ja auch schon gesagt. Das sind Dinge, die über die …

Möchten Sie dem entsprechen? Ja, bitte, Frau Viehoff! Bitteschön! Danke, Frau Machulla, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wie verhält sich Ihre gerade aufgeführte Einleitung zur Frage von Teilhabe an Bildung zu Ihrer Ablehnung der Tablets an Schulen? Liebe Frau Kollegin Viehoff,

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ramdor, normalerweise vor allem auch in den Beratungen über das NGG sind Sie eine große Quotenverneinerin. Wenn es Ihnen passt, finden Sie Quoten aber doch richtig, in diesem Fall eine Kinderärztequote. Mit meiner Zwischenfrage wollte ich Sie gerne daran erinnern, dass das Medizinstudium …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute räumen wir endlich diesen Antrag der AfD ab, der nichts anderes ist als ein Frontalangriff auf die Vielfalt unserer Kultur. Lassen Sie auch mich Heinrich Böll zitieren: „Kunst ist Freiheit; es kann ihr einer die Freiheit nehmen, sich zu zeigen - Freiheit geben kann ihr keiner; kein …