Es war mein letzter Satz. Die Redezeit war ja abgelaufen. Bitte sehr, Frau Sc hröder-Köpf! Herr Kollege, ich habe nur mal ganz kurz gegoogelt. Es gab allein in den letzten Tagen und zuletzt in Karlsruhe kurz vor der Landung des Bundeskanzlers Drohnenvorfälle. Führen wir eine Debatte wie beim Klimawandel, indem Sie sagen, es gibt keine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Und vor allem: Liebe Frau Kollegin Butter! Sie sind im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages meine Stellvertreterin. Zwei Frauen an der Spitze eines solchen Gremiums, das ist selten, wenn nicht sogar singulär in Deutschland. Auf der …
zu. Sehr geehrter Herr Kollege Bothe, Sie haben alle Politikerinnen und Politiker angesprochen, also auch mich. Deswegen möchte ich dazu auch etwas sagen. Ich habe vernommen, dass eine Familie in der Region Hannover ein Transparent an ihrem Haus aufgehängt hat, auf dem stand: „Björn Höcke ist ein Nazi". Dieses Transparent wurde in …
llege Bothe, mich würde interessieren, woher Sie die Information haben, dass die Landesregierung Kenntnis von solchen Umtauschaktionen hat und nichts dagegen unternimmt. Woher wissen Sie das? Haben Sie da irgendwelche Belege, irgendwelche Zahlen, irgendwas? Herr Bothe, wollen Sie darauf antworten?
Publikum vielleicht einmal erklären, wo bisher die Bezahlkarte ausgerollt wurde? Meinen Sie jetzt die Bundesländer, oder meinen Sie die Kommunen? Niedersachsen. Genau. Dann muss man das vielleicht auch sagen, damit ich das einordnen kann. - Ich habe ja gerade gesagt, dass das Land dabei ist, das landesweit auszurollen. Und dann kommen …
Herr Kollege Bock, wir sitzen ja gemeinsam in den Innenausschusssitzungen, und ich denke, wir verfahren da mit allen Informationen immer sehr transparent. Sie können sicher sein, dass alle ein Interesse haben, dass das mit der Bezahlkarte vernünftig organisiert und abgewickelt wird. Aber der Punkt ist ‑ deshalb frage ich mich, woher Sie …
Frau Präsidentin! Herr Kollege Bock, ich bin zwar ein bisschen älter als Sie, aber ich habe noch keine Ausfallerscheinungen. Auch wenn ich oben sitze und eine Sitzung leite, bekomme ich durchaus mit, was da gesagt wird, zumal die Vertreterin des Innenministeriums in der Regel auch noch neben mir sitzt. Also, die Vertreterin des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der vergangenen Woche habe ich in der Braunschweiger Zeitung einen Bericht gelesen, der mich sehr berührt hat. Schüler der Johannes-Selenka-Schule in Braunschweig, Fachbereich Holztechnik, haben 155 Holzkreuze angefertigt, von denen jedes …
Meine sehr geehrten Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen, auch von der AfD! Herr Bothe, Sie sitzen bei mir im Ausschuss. Sie wissen, dass wir hier alle unserem Land dienen. Auch ich habe das in anderen Funktionen gemacht. Ich weise zurück, dass wir das nicht tun. Ob man die Flagge jetzt in irgendeiner Form an der Uniform oder an …
Für die SPD-Fraktion die <v UU>Kurzintervention der Abgeordneten Frau Schröder-Köpf. <v UU>Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. <v UU>- Frau Kollegin, als Vorsitzende des Innenausschusses, als Mitglied im <v UU>Verfassungsschutzausschuss und als Sozialdemokratin weise ich natürlich <v UU>zurück, dass wir den Phänomenbereich links …
haben. Sie sind ja immer sehr zahlenlastig. Können Sie eine Zahl nennen, wie viele Personen mit Migrations- bzw. Zuwanderungsgeschichte im Baubereich tätig sind? Herr Kollege Najafi, möchten Sie ‑ es war ja eher
Es gibt von der Kollegin Schröder-Köpf den Wusch, eine Zwischenfrage zu stellen. Lassen Sie die Zwischenfrage zu? Oh, ja, bitte! Gerne! Frau Schröder-Köpf, Sie haben das Wort. Vor dem Hintergrund, dass Sie sich jetzt so kritisch zur EU geäußert haben: Haben Sie Kenntnis, wie sich die Wirtschaft in Großbritannien nach dem Brexit …
auch für meine Kolleginnen und Kollegen allerschärfstens zurück, dass Sie uns für Gruppenvergewaltigungen verantwortlich machen, und verlange hiermit eine Entschuldigung.
Schröder-Köpf. Bitte! Herr Kollege, können Sie vielleicht die Zahlen nennen? Wie viele Menschen kommen denn über Aufnahmeprogramme des Bundes nach Deutschland im Verhältnis zu denen, die ohne Aufnahmeprogramme des Bundes kommen? Das Aufnahmeprogramm für Afghanistan ist eines gewesen. Zwar galt hier