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Doris Schröder-Köpf

SPD 29.01.2025 1:07 min Tagungsabschnitte 19/22

Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Niedersachsen

Herr Kollege Bock, wir sitzen ja gemeinsam in den Innenausschusssitzungen, und ich denke, wir verfahren da mit allen Informationen immer sehr transparent. Sie können sicher sein, dass alle ein Interesse haben, dass das mit der Bezahlkarte vernünftig organisiert und abgewickelt wird. Aber der Punkt ist ‑ deshalb frage ich mich, woher Sie die Information haben, dass es hier in Niedersachsen Tauschbörsen gibt: Wie Sie wissen, wird die Bezahlkarte nur in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes ausgegeben. Ich habe in den Medien gelesen, dass es Tauschaktionen geben soll. Wir haben dafür bisher ganz offenkundig keinerlei Belege, jedenfalls sind keine offiziellen Tauschbörsen in irgendeiner Form bekanntgeworden. Also, Sie adressieren hier ein Problem, das wir in Niedersachsen bisher nicht haben - das wir, das will ich gar nicht ausschließen, vielleicht noch nicht haben. Deswegen interessiert mich, wie Sie zu solchen Informationen kommen. Danke schön, Frau Schröder-Köpf. - Herr Bock möchte antworten. Bitteschön!

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