Thomas de Jesus Fernandes

Vielleicht können Sie ja darauf antworten. Ich habe eindeutig Einsparungs- und Finanzierungspotenzial genannt im vierstelligen Milliardenbereich fast.

Vielen Dank, Herr Terpe! Ihre Rede ist jetzt nun mal vorgeschrieben und …

Vor allen Dingen, weil Ihnen ja der Mindestlohn so sehr am Herzen liegt und Sie hier auf Tarifbindung auch pochen, frage ich Sie als Sozialministerin: Warum ist Ihnen zum Beispiel in Behindertenwerkstätten völlig egal, dass die Leute dort keinen Mindestlohn bekommen, (Michael Meister, AfD: Genauso ist das.) dass sie dort für einen Appel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Bürger! Deutschland steht am Scheideweg. Unser Sozial- und Gesundheitssystem, das einst Vorbild für viele Länder war, ist heute ein Sanierungsfall. (Thomas Krüger, SPD: Oje!) Die Folgen jahrzehntelanger Fehlentscheidungen und fehlender Reformen sind heute für alle …

Ach, Herr Renz, ich habe die ganze Zeit schon zum Thema gesprochen. Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich will hier ganz kurz noch mal auf Gesagtes eingehen. Also, Herr Waldmüller, am 06.11. war letzter Termin beim Landessportbund, und natürlich sind wir da von der AfD immer auch anwesend. Aber da gibt es eben mehrere Themen …

Herr Barlen ist ja schon kräftig dabei. (Thore Stein, AfD: Herr Barlen kann ja auch antworten.) Herr Renz, Ihre Aussprache heißt unter anderem „Sportstätten modernisieren, Eliteschulen des Sports sichern“. So, und ich bin ganz konkret darauf eingegangen, auf den Sanierungsstau und auf die, auf die fehlenden Gelder im kommunalen Bereich …

Nein. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern keine einzige Medaille bei den Olympischen Spielen geholt. Das ist keine Frage des Willens der Athleten, sondern eher ein strukturelles Problem. Die AfD-Fraktion hat dazu klare Vorschläge gemacht. Bereits in der letzten Legislatur haben wir einen Antrag eingebracht, der ein langfristiges Programm …

15 Jahre lang hat die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit der SPD reagiert, auf Bundesebene hat sie sogar, hat sie unter Angela Merkel sogar 16 Jahre die Weichen gestellt. Und was ist das Ergebnis? Sanierungsstaus bei Sportstätten, ein stiefmütterlich behandelter Breitensport und eine Olympiabilanz, die für Mecklenburg-Vorpommern …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! „Der Sport braucht mehr als warme Worte“, ein richtiger Titel, das gebe ich zu. Aber was hat die CDU selbst dazu beigetragen, dass der Sport in unserem Land mehr bekommt als nur warme Worte? (Torsten Renz, CDU: Haben Sie was genommen vor der Rede, oder was?!)

Vielen Dank!

Es ging ums Bürgergeld hier, Herr Barlen!

Was? Ja?!

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Also Folgendes: Es kam ja hier, von der roten Seite kam ja einmal der Einwurf von wegen, wir wollen ja, dass die Leute für 1 Euro arbeiten gehen, was ja totaler Blödsinn ist. (Torsten Koplin, DIE LINKE: 90 Cent.) Ach, 90 Cent, auch das ist falsch, 80 sind es eigentlich. Und da ging es tatsächlich um die …

Ich will hier mal ganz kurz mit aufräumen, vielleicht lenkt Sie das auch ein bisschen zum Nachdenken ein, und zwar, es gibt einen gewissen Anteil, der wird auch mit Ihrer Förderung, wie Sie sie propagieren, einfach nicht arbeiten. (Rainer Albrecht, SPD: Der ist aber verschwindend gering.) Er hat sich das bequem gemacht in diesem System, …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Demokraten der AfD! Wo wir schon beim Thema sind, im Jahr 2023 hatten wir 13.076 Zahlungserinnerungen, 35.280 Festsetzungsbescheide, 14.629 Mahnungen, 34.917 Vollstreckungsersuchen, das Ganze bei 965.811 Beitragskonten. In Gesamtsumme sind das 97.902 Vorgänge, die die kommunale Ebene …

Sie sagen ja immer, das ist keine Ideologie, die dahintersteckt. Aber diese Flagge steht eben auch für andere Sachen, die Sie alle verschweigen hier. Diese Flagge steht für nackte Männer in Schweins- oder Hundemasken, die tagsüber über die Straßen laufen und Kinder verschrecken. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Marcel …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Mitglieder der demokratischen Fraktion der AfD! Nach der Einbringung des CDU-Antrags möchte ich für die AfD-Fraktion einige dringende Punkte ansprechen. Ja, wir unterstützen die Grundidee, dass im Vermittlungsausschuss weitreichende Änderungen der Krankenhausreform erreicht werden müssen. …

Wissen Sie, es ist schon ein Unterschied, ob wir in einem Sozialstaat leben und mit Steuergeld natürlich soziale Projekte finanzieren müssen für die Leute, die nicht selber für sich aufkommen können, oder ob man noch mehr Steuergeld erpresst von Leuten, die sowieso schon zu hohe Strompreise bezahlen, um ideologische Projekte …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Demokraten der AfD-Fraktion! (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Ha, ha, ha!) Ich beginne mit einem Zitat, das passt perfekt, ich habe es mir, (Zuruf von Christian Winter, SPD) ich habe es mir vorher rausgesucht, aber es passt perfekt, weil es erwartbar war, was kommt: „Noch nie in …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Demokraten der AfD-Fraktion! Also zunächst muss ich sagen, ich bin positiv überrascht, tatsächlich, dass wir trotz des Antrages, der von uns kommt, eine sachliche Debatte geführt haben. Da bin ich dankbar, weil das Thema wirklich wichtig ist und für Polemik da gar kein Platz ist. Selbst …