Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Demokraten der AfD-Fraktion! Also zunächst muss ich sagen, ich bin positiv überrascht, tatsächlich, dass wir trotz des Antrages, der von uns kommt, eine sachliche Debatte geführt haben. Da bin ich dankbar, weil das Thema wirklich wichtig ist und für Polemik da gar kein Platz ist. Selbst Frau Drese hat mich da tatsächlich überrascht. (Ministerin Stefanie Drese: Selbst Frau Drese!) Ich freue mich zu hören, dass dort viel Bewegung drin ist in der Sache und dass viel getan werden muss, fraglich ist allerdings jetzt auch, was tatsächlich passiert – da hat Frau Hoffmeister völlig recht –, kriegen wir diese Krankenhausreform noch oder eben nicht. Das steht alles in den Sternen. Es ist übrigens schlecht für die Krankenhäuser, die dann weiter im Ungewissen bleiben, was denn passiert, ja?! Also es ist keine förderliche Situation für unsere Krankenhauslandschaft. Und natürlich geht es nicht darum, wichtige Dokumentationen, die auch den Patientenrechten dienen, wegzulassen. Das ist natürlich damit nicht gemeint, das meinte auch nicht die Krankenhausgesellschaft. Aber es gibt da schon Bereiche, da kann man richtig sparen. Also es geht nicht darum, Patientenrechte zu schwächen. Krankheitsverläufe et cetera müssen natürlich ordentlich dokumentiert werden, auch um mögliche Ansprüche bei Misslingen dieser Therapien geltend machen zu können. Aber hier wurde es noch mal angesprochen, auch von Ihnen, Herr Terpe, der Medizinische Dienst, das ist immer nun mal der Knackpunkt, auch im Bereich der Pflege, und da gibt es eben dieses gewisse Grundmisstrauen, was da ist, und das muss verschwinden. Da müssen natürlich auch alle mitarbeiten, dass das verschwindet, aber da kann die Politik auch sehr viel tun, bin ich der Meinung, und sollte das auch machen. Also ich bedanke mich für die Debatte. Alle Fraktionen sehen hier dieses Thema sehr hoch angesetzt für die Zukunft, alle haben das im Blick. Betrachten Sie das als Rückenwindantrag! Wir bitten natürlich nochmals um Zustimmung zu diesem Antrag. Ich weiß natürlich, dass Sie es nicht machen, aber in Ihren Reden haben Sie natürlich auch betont, wie wichtig das Anliegen von uns ist, und das freut mich, dass Sie das auch erkannt haben. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)