Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern verlieren gerade das Vertrauen in ein Gesundheitssystem, das sie längst nicht mehr erreicht. Denn was nützt es, auf dem Papier gut versorgt zu sein, wenn man wochenlang auf einen Facharzttermin warten muss? Was hilft eine ausgeglichene …

Vielen Dank! Wissen Sie, das Problem ist, wer definiert denn, was das ist. Wenn die Verbände das für sich selber definieren und sich dann aktiv in den Wahlkampf einmischen, aber Steuergelder erhalten, dann ist es steuergeldfinanzierter Wahlkampf mit einer ganz klaren politischen Ausrichtung. (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig!) Und …

Also, ne, das ist gang und gäbe dort. Das hat sich entwickelt und das hat sich hier genauso entwickelt wie, wie es hier so ist. Und da brauchen wir keine SPD, die uns erklärt, (Michael Noetzel, DIE LINKE: Das ist auch ein Plan!) wie wir mit warmem Wetter (Minister Dr. Till Backhaus: Hitze!) umgehen sollen. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Klingohr, ich sage Ihnen, warum so lange nichts passiert ist in dem Bereich und warum Sie ausgerechnet jetzt damit kommen: Weil die CDU dafür gesorgt hat, dass Milliarden Schulden aufgenommen werden eben genau für dieses Thema. Und Sie sehen jetzt Ihre Möglichkeit, dieses Geld, (Julian Barlen, SPD: …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wertes Präsidium! Manchmal zeigt sich Politik von ihrer besten Seite, wenn sie zuhört, nachjustiert und Verantwortung übernimmt. Und manchmal zeigt sie sich von ihrer schlechtesten, wenn sie reagiert, statt zu gestalten, wenn sie getrieben werden muss durch öffentlichen Druck, von empörten Eltern, von …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Also, Herr Noetzel, das, was wir hier gehört haben, war natürlich ein klares Bekenntnis von Ihnen zur Antifa. Sie sind hier auch als Antifa-Redner aufgetreten. Das ist zumindest mein Gefühl, was ich hier so hatte. Das steht Ihnen zu, dafür haben wir ja die Meinungsfreiheit, aber ich will einmal von …

Frau Barbara Becker-Hornickel, also den Vorwurf der Lüge, der hier wiederholt wird, den weise ich ausdrücklich zurück. Sie wissen ganz genau, worum es geht. (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist meine Kurzintervention, wenn Sie Redezeit noch haben, gehen Sie bitte nach vorne! Es geht um das gemeinsame Papier. Es …

Danke schön! (Torsten Renz, CDU: Das war ja schwach.)

Zuhören, Herr Peters!

Dann nicht.

Gut.

Nein? (Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Sehr gerne. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Bleiben Sie mal bei der Wahrheit!) Frau Hoffmeister, es geht eben um gemeinsame Anträge aus diesem Parlament. (Glocke der Präsidentin) Und dieses Thema ist absolut zu wichtig, um hier mit Brandmauern zu arbeiten. Und genau darum geht es mir. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und …

Dann kann ich darauf leider nicht mehr eingehen. – Vielen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Julian Barlen, SPD: Nicht ein Wort zu den Menschen mit Behinderung, und dann noch andere Fraktionen ausgrenzen. Dass Sie sich nicht schämen! – Zuruf von Thore Stein, AfD)

… uns weiter für die Menschen mit Behinderung einsetzen. Nein, gestatte ich nicht. (Nadine Julitz, SPD: Das war klar.) Dann möchte ich noch ganz kurz, weil ich wenig Redezeit habe, (Julian Barlen, SPD: So viel zum Thema Ausgrenzung.) noch mal zum Änderungsantrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. (Zuruf von Thore Stein, AfD)

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wir stehen hier, um über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und den Tag der Menschen mit Behinderung 2024 zu sprechen, ein Thema, das für viele Menschen in unserem Land von großer Bedeutung ist. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Teilhabe, ein Recht auf …

Da Sie ja eine Frage nicht zugelassen haben. Ich fange mal an, wir haben aktuell gerade heute im Nachrichtenticker aufploppen, dass der BND festgestellt hat, dass die Bundesregierung seit 2020 Bescheid weiß, dass das Corona-Virus aus Wuhan entwichen ist. Fangen wir mal damit an! Und vor diesem Hintergrund, dass ganz viele Leute hier auf …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich habe nur noch 50 Sekunden. Also wir haben hier eine Rede gehalten, und da ging es eindeutig um unsere Bürger und die Probleme und die finanziellen Probleme, die wir dieses Jahr haben. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Und wenn die das Portemonnaie aufmachen, wissen die deutlich besser, wie es …

Danke!

Weil Sie eben andere Ausführungen gemacht haben.