Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Stellen Sie sich vor, Sie erleiden einen Herzinfarkt zu Hause, im Auto oder auf dem Land. Jemand ruft den Notruf, Minuten vergehen, niemand kommt. Am Ende stellt sich heraus, die Hilfsfrist wurde verfehlt, wieder einmal, und das nicht, weil die Retter nicht wollten, sondern weil das System sie im Stich lässt. Genau darüber reden wir heute, über die Notfallversorgung in Mecklenburg-Vorpommern und über die Frage, ob wir auch morgen noch Menschenleben retten oder nur noch Schadensbegrenzung betreiben. Unser Antrag trägt den Titel „Notfallversorgung in Mecklenburg-Vorpommern stärken – Strukturen absichern, Potenziale heben“, und dieser Titel ist bewusst gewählt, denn wir sehen beides, strukturelle Schwächen, die gelöst werden müssen, und Möglichkeiten, die ungenutzt bleiben. Beginnen wir mit den Hilfsfristen, dem Kern jeder funktionierenden Notfallkette. Laut Eckpunktepapier von 30 Fachgesellschaften und Ministerien sollten zwischen dem Notruf und dem Eintreffen des Ersthelfers in 80 Prozent der Fälle nicht mehr als acht Minuten vergehen. Dieser Wert ist internationaler Standard, doch in Mecklenburg-Vorpommern wird er flächendeckend verfehlt. Die konkreten Zahlen aus dem Jahr 2022 im Landkreis Rostock: 27,08 Prozent der Rettungseinsätze erreichten ihr Ziel in acht Minuten. In Nordwest-Mecklenburg erreichten lediglich 38,58 Prozent ihr Ziel, in der Mecklenburgischen Seenplatte 34,3 Prozent, in Vorpommern-Rügen 57,41 Prozent und in Vorpommern-Greifswald immerhin 62,23 Prozent. Nur in Rostock, nur Rostock kommt ansatzweise in die Nähe des Mindestwertes mit 75,63, aber auch dort wird die 80-Prozent-Marke nicht erreicht. Wir sprechen hier also nicht von regionalen Ausreißern, sondern über das systemische Versagen in der Fläche. Doch es geht nicht nur darum, wie schnell die Hilfe ankommt, sondern auch, wie professionell die Rettung gesteuert wird. Und hier zeigt eine Recherche des SWR Data Lab von 2023 Erschreckendes. In vier der acht Rettungsdienstbereiche Mecklenburg-Vorpommerns, nämlich in Vorpommern-Rügen, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und im Landkreis Rostock, gibt es kein systematisches Qualitätsmanagement in den Leitstellen. Was bedeutet das konkret? Es gibt keine strukturierte Nachbereitung der Notrufe, keine standardisierte Fehleranalyse, keine systematische Verbesserung. In der Medizin wäre das undenkbar. Kein OP ohne Qualitätsmanagement! Der Rettungsdienst dagegen fährt auf Sicht, auf Kosten der Sicherheit. Professor Dr. Jan-Thorsten Gräsner des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein sagt dazu, und ich zitiere: „In der Medizin kann man es sich nicht leisten, Qualität nicht zu messen.“ Und wir sagen als AfD, in der Notfallversorgung kann man sich das auch nicht leisten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Dabei gäbe es Lösungen – schnell, kostengünstig und lebensrettend, zum Beispiel die First-Responder-App. Sie alarmieren freiwillige Ersthelfer in der Nähe, bevor der Rettungswagen eintrifft. Nachweislich steigt durch solche Systeme die Überlebensrate bei Herzstillstand deutlich. Doch wie sieht es bei uns aus? Nur ein einziger Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern – Vorpommern-Greifswald – hat eine solche App im Betrieb. In allen übrigen Landkreisen Fehlanzeige. Hinzu kommt fehlende Vernetzung. Wer in einem Landkreis helfen kann, wird im nächsten nicht alarmiert. Das ist nicht nur ineffizient, sondern es ist auch fahrlässig, denn jeder weiß, bei plötzlichem Herzstillstand sinkt die Überlebenswahrscheinlichkeit pro Minute ohne Hilfe um zehn Prozent. Parallel dazu erleben wir eine massive Fehlbelastung unserer Rettungssysteme. Immer mehr Bürger wählen die 112, nicht, weil es ein echter Notfall ist, sondern weil es sonst keinen Zugang zum System mehr gibt. Hausarzttermine fehlen, Bereitschaftsdienste sind überfordert. Der Rettungsdienst wird zum Ersatz für ein marodes Versorgungssystem. Die Zahl der Einsätze spricht Bände. 2022 wurden in Mecklenburg-Vorpommern rund 196.000 Rettungsdiensteinsätze gezählt, das sind 12.000 mehr als 2018, ein Anstieg von über sechs Prozent in nur vier Jahren. Dabei sind viele Einsätze medizinisch gar nicht notwendig. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es, das sei anerkannt, einzelne Pilotprojekte: den Telenotarzt in Greifswald, digitale Patientensteuerung in Testregionen, erste Modelle zur Gemeindeschwester. Doch das alles bleibt Flickwerk, Einzelprojekte ohne flächendeckende Umsetzung und vor allem keine klare Strategie vonseiten der Landesregierung. Stattdessen heißt es regelmäßig, wir beobachten, wir begleiten, wir prüfen. Aber während man prüft, wartet draußen jemand auf den Notarzt vergeblich. Unser Antrag fordert deshalb die Verstetigung erfolgreicher digitaler Modelle im Rettungsdienst, den flächendeckenden Ausbau von Qualitätsmanagementsystemen in den Leitstellen sowie die Förderung ergänzender Versorgungsformen im ländlichen Raum, etwa durch die Gemeindeschwestern oder mobile Teams. Es geht hier nicht um Ideologie, es geht um Sicherheit, um Effizienz und es geht um den Respekt vor den Menschen, die sich im Notfall auf den Staat verlassen müssen. Frau Ministerin, ich nehme an, Sie werden gleich wieder erzählen, was alles schon gemacht wird, dass alles in Arbeit ist, dass alles geprüft wird und dass alles angeblich besser wird, wenn nicht sogar schon ist. Aber wissen Sie was? Das reicht nicht. Wenn ein Mensch stirbt, weil er kein Rettungsmittel rechtzeitig bekommt, dann ist das keine Statistik, dann ist das in diesem Fall politisches Versagen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Wir als AfD-Fraktion legen Ihnen hier einen Antrag vor, der aufzeigt, wo es hakt und wie man es besser machen kann, keine Weltformel, aber ein realistisches Konzept, basierend auf Daten, Zahlen und mit Blick auf das Machbare. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu unserem Antrag. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)