Dr. Heiko Geue

Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das ist eine klare Frage, (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) und ich kann Ihnen darauf antworten. Es ist ja die Politik der Landesregierung, aber auch der Bundesregierung, Schritt für Schritt die Kohleverstromung abzuschalten, wo immer es geht, und das auch zu finanzieren, …

Das mache ich gerne. Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Lassen Sie mich nur sagen, Sie hatten ja nach Chancen und Risiken gefragt. Chance ist, noch mal 500 Mitarbeiter in Rostock zu den 750 dazu. Und Ziel ist eine Plattformserienfertigung in Rostock, was natürlich super spannend ist, auch für die Bundeswehr, die ja da jetzt auch …

Jawoll!

Gut, ja.

Und ich habe noch nicht mal richtig seine eigentliche Frage nach ...

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, es war ja schon ein Fragenkomplex, also es waren zwar verschiedene, aber die ja alle einen Themenbereich betreffen. Und da teilen wir die Freude darüber, dass diese positive Entwicklung hier im Lande, dass wir solche Investitionen wieder zu unseren Werften bekommen, dass das stattfindet. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte verehrte Frau Abgeordnete, ich habe nicht polemisch geantwortet, (Elke-Annette Schmidt, Die Linke: So ist es, vollkommen sachlich.) ich habe die Unterschiede Ihrer energiepolitischen und außenpolitischen Positionierung und die der Landesregierung deutlich gemacht. (Elke-Annette Schmidt, Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es hat sich nichts an der Energie- und Umweltpolitik der Landesregierung geändert. Wir haben schon immer darauf auch gedrungen, dass es nachvollziehbare Ziele und Koordinierungen der Bundesregierung gibt. Und wir stehen weiter dazu, dass die Windkraft und insgesamt erneuerbare …

Ja, das ist ja nicht so ganz trivial, wenn Sie jetzt schauen, wie viele Aufträge sind denn öffentlich vergeben worden, das betrifft, das bezieht sich auf ganz verschiedene Ebenen. Es sind die Kommunen, die Aufträge vergeben, (Thomas Krüger, SPD: Genau so.) es sind die Landkreise, die Aufträge vergeben, es ist natürlich – könnte ich jetzt …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Wulff, es ist tatsächlich so, dass auch aus meiner Sicht es ganz wichtig ist, dass wir einen angemessenen Abstand haben. Deswegen fand ich eigentlich die alte Gerichtsentscheidung ganz gut, dass man über den Abstand gehen kann. Jetzt haben wir halt ein anderes Verfahren, aber die …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Wulff, tatsächlich dauert die Prüfung an, weil sie ist sehr komplex. Wir haben, ich habe aber mal meinen Leuten gesagt, wie war das denn mit der bisherigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts? Nach der bisherigen, hätten wir da jetzt amtsangemessene Alimentation, ja …

Entschuldigung! Ja, Herr Abgeordneter, das heißt, in allen obersten Landesbehörden, das heißt dann halt den Ministerien, aber noch nicht in allen nachgeordneten Behörden. Das wird dann zügig, so rasch wie möglich gemacht.

In allen ...

Ich soll nicht so viel loben? (Zurufe aus dem Plenum: Mehr! Mehr! – Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Torsten Koplin, Die Linke) Noch mehr? Ach so! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Na ja, also für mich ist das als Fachminister super, wenn die Staatskanzlei vorweggeht, weil dann alle anderen sich drängeln, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wulff! Auch da kommen wir voran. Wir haben das Programm, die E-Akte ... Also es ist ja so, wir haben ja schon DOMEA in den obersten Landesbehörden – das ist ja schon eine elektronische Akte, die wird aktualisiert – und in manchen Behörden haben wir noch keine elektronische …

Also, Herr Abgeordneter, das weiß ich gar nicht genau, ob wir schon die Geräte da haben und die ausgerollt werden. Es soll ... (Patrick Dahlemann, SPD: Alles schon erfolgt. Alles schon erfolgt.) Ein Teil ist erfolgt, das ist klar, aber die Frage war ja, ob wir die Geräte schon haben oder ob die, ob die jetzt noch in der Beschaffung sind. …

Gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wulff, genau, es ist wichtig für uns, dass wir diesen einheitlichen Arbeitsplatz, IT-Arbeitsplatz, jetzt auch tatsächlich ausrollen. Das ist wichtig für alle Fragen der IT-Sicherheit, aber auch standardisierte Beschaffungen. Und ich kann Ihnen sagen, bereits erfolgreich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, tatsächlich, in diesem Fall ist der Zusatz „und Digitalisierungsminister“ wichtig und angebracht und richtig. Meine Damen und Herren, wir leben in einer Zeit, in der die Digitalisierung unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Verwaltung grundlegend …