Enrico Schult

Ja, Herr Minister, Sie sprachen es an, das Brandschutzkonzept wurde ja damals vom Landkreis bestätigt. Nun ist es so, dass die Betriebserlaubnis aufgrund dieses alten Brandschutzkonzeptes ja auch wieder erteilt werden kann. Wie ist da Ihre Meinung dazu? Wird die Betriebserlaubnis aufgrund dieses alten Brandschutzkonzeptes erteilt oder, …

Nächste Frage.

Ja, Herr Landwirtschaftsminister, das damalige Brandschutzkonzept war ja Bestandteil des Genehmigungsprozesses und es sollten Vorkehrungen getroffen werden, die ein komplettes Abbrennen der Stallanlage verhindern. Das war ja so im Brandschutzkonzept schriftlich niedergelegt. Warum hat dieses Brandschutzkonzept – vielleicht fällt das in …

Dazu hätte ich eine Nachfrage. Das hängt tatsächlich mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zusammen, weil zuerst war ja angekündigt, im Januar, dass das Brandgutachten vorliegt. Jetzt sagten Sie April, dass die Staatsanwaltschaft da jetzt noch weiter ermittelt wegen dieser fahrlässigen Brandstiftung, die da im Raum steht. Ist das …

Ja, gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister Backhaus! Am 30.03. jährt sich die Tragödie der Schweinezuchtanlage, der Brand in der Schweinezuchtanlage in Alt Tellin zum ersten Mal. Viele, ja, Dinge liegen noch im Unklaren. Daher meine Frage jetzt zu diesem Thema, und zwar zu dem Brandgutachten, was in Auftrag gegeben worden …

Eine kurze Zwischenfrage, Herr Minister: Und zwar, ich frage, ein Beispiel aus meinem Wahlkreis, da geht es nicht um ein Moorgebiet, da geht es um Ackerfläche, die genutzt wird. Da wird angebaut schon seit Jahren und da sollen jetzt 180 Hektar mit Solarpaneelen vollgestellt werden. Ist das das, was Sie unterstützen? Und da geht es nicht …

... Herr Minister, eine Frage dazu. Sie sagten, wir verlieren massiv Fläche, landwirtschaftliche Nutzfläche. Ist es da richtig, auf landwirtschaftliche Nutzfläche Solaranlagen aufzustellen?

Ja, ganz kurz, ...

Ja.

Okay!

Das ist mir bewusst.

Ja.

Ja, Herr Domke, Sie führten aus, dass es eventuell das Kalkül der AfD sei, hier Unruhe zu stiften, und dass wir nicht uns inhaltlich beteiligen. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Gut herausgearbeitet!) Das möchte ich im Namen meiner Fraktion zurückweisen! Unser Vertreter bei der Erarbeitung des Antrags hat Anträge eingebracht, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was sollte man bei diesem Antrag einzuwenden haben? Die Schwimmfähigkeit in Mecklenburg-Vorpommern muss deutlich verbessert werden. Das Ferien-Schwimmlernprogramm des Landes ist auszubauen und weiterzuentwickeln. Natürlich, es liegt auf der Hand, unsere Kinder müssen …

Ja, vielen Dank, Herr Kollege Damm! Es kommt nicht so oft vor, dass wir als AfD der Regierung hier vollumfänglich beipflichten. In diesem Fall ist es so. Wir meinen, die Präsenzpflicht oder dass wir die Hemmschwellen, die Präsenzpflicht auszusetzen, herabsenken, dass das nicht der richtige Weg ist und dass wir durch dieses Phasen-Modell …

Ja, ich hatte ja auf die Schul-Corona-Verordnung hingewiesen, Herr Renz, und ich denke, die wird Ihnen auch nicht unbekannt sein. Die ist ja vom November letzten Jahres. Und da ist ganz klar geregelt, dass die Eltern die Möglichkeit haben, unter bestimmten Umständen ihre Kinder aus dem Präsenzunterricht rauszunehmen, wenn es vulnerable …

Ja, bitte!

Ja, Herr Renz, das ist in der Tat eine sehr persönliche Frage. Da muss man natürlich immer auf den Einzelfall reagieren. Wir haben es bisher so gehandhabt in unserer Familie, dass wir Corona, diese Corona-Pandemie – und das wurde leider von einigen Lehrern konterkariert – nicht so sehr an die Kinder herangelassen haben, dass wir ihnen …

Danke!