Elke-Annette Schmidt

Einen Moment, Herr Landwirtschaftsminister! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Vielen Dank, Frau Ausschussvorsitzende! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt in Ziffer I seiner Beschlussempfehlung, einer Entschließung zuzustimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – (Zuruf von Rainer …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. Bitte schön, Herr Meyer!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Wenn ich Sie um den letzten Satz bitte, meine ich dann auch den letzten Satz, Frau Wegner. (Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und René Domke, FDP) Ich rufe jetzt auf als nächsten Redner für die Fraktion der FDP den Abgeordneten David Wulff.

Bitte den letzten Satz!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Daniel Peters.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Stephan Reuken.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Öffentlichen Personennahverkehr fit machen für die Zeit nach Corona, auf Drucksache 8/412, hierzu Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und …

Vielen Dank! Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung angekommen und ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 29. Juni 2022, 09:00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 19:54 Uhr Es fehlten die Abgeordneten Ann Christin von Allwörden, Nikolaus Kramer, Bettina Martin, Marc …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes bekannt. Für den Kandidaten Dirk Fuhrmann wurden 70 Stimmen abgegeben. Davon waren 70 Stimmen gültig. Es stimmten für den Kandidaten Dirk Fuhrmann 58 Abgeordnete mit Ja, 8 Abgeordnete mit Nein …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Landesverfassungsgerichtes bekannt. Es wurden 70 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 70 Stimmzettel gültig. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Für die Kandidatin Elke Brunotte wurden 70 Stimmen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Ich gebe dann das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl eines Mitgliedes des Landesverfassungsgerichtes bekannt. Für die Kandidatin Dorothea ter Veen wurden 71 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 71 Stimmzettel gültig. Es stimmten …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 7 , (Unruhe im Präsidium) wenn wir das hier geklärt haben: Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, hierzu Wahlvorschlag des besonderen Ausschusses gemäß Artikel 52 Absatz 3 der Verfassung des Landes …

Also ich kann Ihnen versichern, und Sie werden das merken im nächsten Jahr, wie viel Aktivität an diesem Tag in diesem Land hier zu verspüren sein wird (Wolfgang Waldmüller, CDU: Prima!) und wie sehr wir die Belange der Gleichstellung hier in den Mittelpunkt der Diskussion (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) noch einmal sehr deutlich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was für ein guter Tag für unser Land! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Der 8. März wird Feiertag sein im nächsten Jahr, und darüber freuen wir uns ganz besonders, und ich bin froh und meine Fraktion ist froh, dass uns das gemeinsam mit unserem Koalitionspartner gelungen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Vielen Dank, Herr Minister! Damit ist der Tagesordnungspunkt 34 erledigt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 36 : Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Shepley und Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, gemäß Paragraf 64 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung, Abbau …