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Elke-Annette Schmidt

20.05.2022 Sitzungen 8/24

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Vielen Dank, Herr Minister! Damit ist der Tagesordnungspunkt 34 erledigt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 36 : Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Shepley und Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, gemäß Paragraf 64 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung, Abbau von Sprachbarrieren, auf Drucksache 8/457. Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Shepley und Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemäß § 64 Absatz 3 GO LT Abbau von Sprachbarrieren – Drucksache 8/457 – Die Kleine Anfrage ist der Landesregierung am 4. März 2022 zugeleitet worden. Die Antwort auf die Kleine Anfrage ist dem Parlamentssekretariat am 11. April 2022 zugeleitet worden. Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport hatte die Kleine Anfrage beantwortet. Da sie aufgrund einer Erkrankung entschuldigt ist, bitte ich den Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung an das Rednerpult. Der Fragesteller, der Abgeordnete Hannes Damm, hat signalisiert, dass er auf das Verlesen der Frage aus der Kleinen Anfrage verzichtet, da die Antwort der Landesregierung vorliegt. Der Abgeordnete hat jetzt die Möglichkeit, hierzu Nachfragen zu stellen. Bitte schön, Herr Damm!

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