Elke-Annette Schmidt

Haben Sie weitere Nachfragen? (Zustimmung) Bitte schön, Herr Tadsen!

Haben Sie weitere Fragen, Herr Tadsen? (Zustimmung) Bitte schön!

Haben Sie weitere Nachfragen? (Zustimmung) Bitte schön, Herr Tadsen!

Haben Sie weitere Nachfragen, Herr Tadsen? (Zustimmung) Bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Und wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/663. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen bitte! – Vielen Dank! Enthaltungen sehe ich nicht. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort für die Fraktion der CDU hat noch mal der Abgeordnete Daniel Peters.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Philipp da Cunha. (Zuruf von Julian Barlen, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Vielen Dank Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat nun das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank Frau Abgeordnete! Auf meiner Redner/-innenliste steht jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Jutta Wegner. Die ist nicht da, dann wird das Frau Oehlrich übernehmen, wie ich sehe. Bitte schön!

Vielen Dank Herr Abgeordneter! Als Nächstes spricht für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Eva-Maria Kröger.

Okay. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ja, wir werden dann die Debatte fortsetzen mit dem Beitrag der AfD-Fraktion. Ich rufe auf den Abgeordneten Jens-Holger Schneider für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Eine Bemerkung möchte ich an dieser Stelle doch machen: Das sind, glaube ich, sehr hochwertige Plätze der Abgeordneten hier in diesem Haus, und da meine ich nicht die Anschaffungskosten, sondern von diesen Plätzen geht die Demokratie aus. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Also der Vergleich war, ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/648. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist der …

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Abgeordnete!

Danke schön, Frau Federau! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Damm, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort hat gebeten noch mal für die Fraktion der AfD die Abgeordnete Petra Federau. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort Marcel Falk.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat nun das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.