Torsten Renz

Danke für das Kompliment, Frau Präsidentin! (Heiterkeit bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Danke, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Sie haben sehr viel ausgeführt zur Thematik, Ihre Position, was die Solidarität betrifft. Deswegen würde mich jetzt noch mal ganz konkret …

Nein, das ist mit der Antragstellerin abgestimmt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider haben die Koalitionäre nicht diesen Weitblick gezeigt, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ooh!) um dieses Thema, um dieses wichtige Thema – ich will das Stichwort von Frau Wegner aufrufen – „Internationale Vernetzung“, die hier heute, heutzutage sehr, sehr wichtig ist, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frau Ministerin hat den Antrag gewürdigt mit der Bezeichnung „Friedensprojekt Europa“, fand ich sehr gut. Dann hat sie aber ausgeführt, er sei einfach zu eng aufgestellt, dieser Antrag. Insofern, glaube ich, war das ein Hinweis an die Koalitionäre auf Überweisung, …

Herzlichen Dank! Meine konkrete Frage ist: Wir haben jetzt gehört, die Bereinigungssitzung hat heute Nacht stattgefunden. Wie bewerten Sie dann den Zeitpunkt des Antrages, dass wir heute hier im Nachgang sozusagen darüber debattieren? (Dr. Till Backhaus, SPD: Es geht um die nächsten Haushaltsverhandlungen.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Debatte hat sich für mich ein Widerspruch herausgestellt. Sie haben, Herr Terpe, eben ausgeführt, dass die Mittel im Land nicht abgerufen worden sind. Der Minister hat ausgeführt – aus meiner Sicht richtigerweise –, dass im Koalitionsvertrag mehr Mittel …

Macht mal in Ruhe! Ich muss sowieso meine Blätter ordnen. (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Seid ihr so weit, ja? (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Nee, ich dachte, ihr müsst euch noch ordnen oder so. Also geht los jetzt? (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei …

Herr Minister, meine konkrete Frage: Wenn wir davon ausgehen, dass der Zeitplan beschlossen wird und am 23. Januar die Zweite Lesung stattfindet, beabsichtigen Sie dann – entschuldigen Sie den Ausdruck! –, kraft Ihrer Wassersuppe die Stellen zum 01.01. des Jahres 2023 zu besetzen?

Danke schön! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich die Diskussion jetzt richtig verstanden habe, liegt der zu beschließende Zeitplan vor, am 23. Januar die Zweite Lesung zu diesem Gesetzentwurf. Und wenn ich es richtig verstanden habe, ist die Ausschreibung so rausgebracht worden, dass die Stellenbesetzung zum 01.01.2023 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schult, hier wird gar nichts still und heimlich gemacht. (Thomas Krüger, SPD: Ja, so ist es.) Hier gibt es Gesetzentwürfe, da ist das immer entsprechend nachzulesen. Insofern stecken wir in einem ganz anderen Dilemma. Wir stecken in folgendem Dilemma: 36 Millionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich auch auf eine lebhafte Debatte, aber nicht nur im Ausschuss, sondern im Parlament, Frau Rösler, hier gehört die Debatte nämlich her. (Marc Reinhardt, CDU: Richtig!) Wir wollen heute debattieren über einen Gesetzentwurf von SPD und LINKEN oder auch LINKEN …

Gestatten Sie mir eine persönliche Bemerkung. Bei so einer Diskussion, glaube ich, sollte man so viel Toleranz walten lassen von allen Seiten, (Thore Stein, AfD: Das war doch eine Zwischenfrage.) und wenn es nachher 30 Sekunden mehr Redezeit sind, um das hier sachlich zu Ende zu bringen, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) wäre, …

Ist jetzt erlaubt, eine Nachfrage? (Zustimmung) Herzlichen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben ausgeführt, dass Sie mal Trainer im Fußballbereich waren – das ist nicht so deutlich geworden, ob das jetzt tatsächlich gerade war, in Corona-Zeiten –, haben dann weiter ausgeführt, dass aus Ihrer Sicht, ich übersetze das mal, signifikant die Anzahl der Kinder, die dort …

Danke, Frau Kollegin! Möglicherweise ist die Argumentation, die Sie zum Schluss gebracht haben, richtig, was das Agieren betrifft. Ich frage Sie aber aus dieser Logik heraus, ob es denn nicht auch richtig wäre, diesen Punkt in diesem Antrag jetzt wegzulassen, (Beifall Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) weil damit signalisieren wir ja …

Also was mich dann sehr erstaunt hat, weil ja das für alle so sehr überraschend war, war die Tatsache, dass sich die Familien- und Jugendministerkonferenz schon damit befasst hat. Und die haben ja schon Monate früher einen Beschluss gefasst, in dem sie nämlich dann die Bundesregierung aufgefordert haben, hier entsprechend tätig zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier geht es um wirklich viel, nämlich um die Tatsache, dass das Land möglicherweise 5,5 Millionen Euro selbst aufbringen muss, dass 171 Erzieherinnen und Erzieher betroffen sind beziehungsweise 140 Kitas, denen wir die Finanzierung entziehen, weil der Bund nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den bisherigen Ausführungen, insbesondere von Frau Rösler, wurde ausgeführt, dass alles Erdenkliche getan wird, um hier erfolgreich zu sein. Wir wissen noch nicht so richtig in der Diskussion, wer „wir“ ist und „was alles Erdenkliche“ ist, wer die Maßnahmen sind, wer …

Selbstverständlich. Herr Förster, Sie haben 90 Prozent Ihrer Rede genutzt, spalterische Thesen hier zu präsentieren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Christian Brade, SPD: Genauso ist es. – Thomas Krüger, SPD: So ist es.) Auch ich habe Probleme mit dem, was passiert, was die deutsche Sprache betrifft, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Horst Förster, AfD: Sagen Sie, dass die SPD zunächst gegen die Wiedervereinigung war!) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir wird oft gesagt, man muss sich mit der AfD nicht auseinandersetzen. Meine Maxime ist immer wieder, ja, ich will mich mit Ihnen auseinandersetzen, ich will auf Ihre Argumente …