Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Erinnerungskultur stärken, falschen historischen Gleichsetzungen entgegentreten“, das möchte dieser Antrag erreichen. Aber warum ist das gerade so wichtig? Frau Julitz und Frau Martin haben einiges dazu gesagt, das kann ich auch vollumfänglich unterschreiben. Ich möchte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den Grenzregionen und der Frage, wie man über die Grenzen hinaus gute und partnerschaftliche Beziehungen pflegen kann, kommt europapolitisch seit jeher eine besondere Bedeutung zu. Ich glaube, der Wunsch ist ja etwa so, dass die Grenzen, die innereuropäischen Grenzen eben genau das …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Blick auf die Tagesordnung werde ich versuchen, meinen Redebeitrag möglichst kurz zu halten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Und ich glaube, das geht auch, weil wir ja bei vielem Grundsätzlichen einen relativ breiten Konsens haben. Da muss ich nicht …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Ich möchte jetzt … Ja, okay, dass man sich mit seinem Minister vielleicht noch mal kurz abstimmt, glaube ich, ist üblich. (Thomas Krüger, SPD: Das ist völlig normal.) Ich möchte jetzt auch mit Blick auf die …
Also ich glaube, ich habe in meinem Redebeitrag auch deutlich gemacht, dass es ja nicht darum geht, pauschal abzulehnen, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Eben!) ob es um eine Erhöhung der Studienkapazitäten gehen soll, sondern wie groß diese letztendlich ausfallen soll. Also was in der Enquete-Kommission dann beredet worden ist zwischen Ihnen …
Vielen Dank! Also wie gesagt, wir hätten hier Mehrkosten von 6 Millionen Euro im ersten Jahr. Und wie gesagt, aus dem Antrag geht auch nicht hervor, ob Sie jetzt einmalig 200 Plätze mehr wollen, sondern ich unterstelle, dass Sie dann planen, jedes Wintersemester 200 zusätzliche Plätze zu schaffen. (Sebastian Ehlers, CDU: Geht doch gar …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag adressiert die CDU ein tatsächlich ja sehr wichtiges Thema, das dieses Parlament ja auch nicht erst seit gestern beschäftigt. Sie haben ja berechtigterweise darauf hingewiesen, dass auch unter Beteiligung der CDU hier mit dem Landarztgesetz …