Christian Albrecht

Also ich glaube, ich habe in meinem Redebeitrag auch deutlich gemacht, dass es ja nicht darum geht, pauschal abzulehnen, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Eben!) ob es um eine Erhöhung der Studienkapazitäten gehen soll, sondern wie groß diese letztendlich ausfallen soll. Also was in der Enquete-Kommission dann beredet worden ist zwischen Ihnen und Herrn Koplin, das kann ich nicht beurteilen, da war ich noch nicht da. Aber dann stellt sich die Frage, wenn Sie 200 aufrufen, es könnten genauso gut 100 sein oder 300 – und darum geht es ja, hier eine konkrete Zahl zu finden. Ich habe ja auch gesagt, dass wir genau deswegen immer wieder die Analyse beantragt haben, um zu dieser Zahl zu kommen. Und das haben auch Sie in der Vergangenheit nicht gewollt. Und das ist ja der Prozess, der noch aussteht. Und wenn sich daraus was ergibt, was wir dann belegen können, und wenn da dann wirklich auch 200 bei herauskommen, dann können wir ja darüber reden. Aber an dem Punkt sind wir ja jetzt noch überhaupt nicht, sondern das ist halt eine Zahl, die erst mal aus der Luft gegriffen ist. Und da kann ich ja nicht dann Geld in die Hand nehmen, um irgendwelche Strukturen zu schaffen, die sich dann im Nachhinein vielleicht überhaupt nicht als tragfähig erweisen. Und ich möchte auch noch mal darauf hinweisen, Sie hatten gerade gesagt bei dem Geld, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Da möchte ich aber auch noch mal darauf hinweisen zu Ihrem Agieren, wenn ich mich erinnere, gestern Abend, Sie hatten Ihren Finanzantrag, und da habe ich mir noch mal aufgeschrieben, was eigentlich Ihre Schwerpunkte sind. Da haben Sie gesagt, es soll gehen in die Schuldentilgung, Entlastung der Kommunen und Wirtschaftshilfen, und zwar ausschließlich. Und dann kommen Sie einen Tag später an und sagen, na ja, gut, 6 Millionen Euro, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Also da muss man dann auch innerhalb seiner eigenen Antragstellung ein Stück weit konsistent bleiben. Das gehört dann auch zur Ehrlichkeit dann mit dazu.