Dr. Frank Grobe

Wir können Ihnen das gern zur Verfügung stellen!) Noch etwas haben Sie nicht verstanden. Sie sprechen von: „Wir werden dafür sorgen“, dass exmatrikuliert – Sie haben Wissenschaftsfreiheit nicht verstanden. regeln im Hochschulgesetz den Rechtsrahmen, der es Hochschulen erlaubt, ihr Hausrecht auszuüben und, sie es wollen, zu exmatrikulieren. Das entscheiden wir hier. Wir geben dafür den Rahmen, und die schulen entscheiden das im Rahmen ihrer Autonomie. (Beifall SPD und CDU) Es ist ein bisschen schwierig, von Autonomie auf KI kommen – aber es reimt sich immerhin. (Heiterkeit) Denn auch das Megathema KI stellt unsere Demokratie vor große Herausforderungen. Es ist gut, dass wir bei Thema in der Forschung in Hessen gut aufgestellt Kollege Schmitz hat das Beispiel China schon gebracht ob es jetzt um das Zentrum verantwortungsbewusste talisierung, ZEVEDI, geht, wo wir die ethischen der Digitalisierung anders als in anderen Ländern und sie mit Forschung bearbeiten, oder das Hessische trum für Künstliche Intelligenz, hessian.AI, oder lich ein nächstes Exzellenzcluster „Reasonable Artificial Intelligence“. Aber all das geht nur mit guten Arbeitsbedingungen. komme zurück zum Heinerfest; einige haben schon gewartet. Zufällig habe ich in der Gondel des Riesenrades mit einem Vertreter von ver.di für Wissenschaft Forschung gesessen. Da hat er mir das auch noch deutlich gemacht. Weil die Kritik auch heute seitens der GRÜNEN schon gesprochen wurde: Es ging in dieser Regierungserklärung um das große Ganze, um den Blick auf unsere Demokratie. Wenn Sie sich die kleinen Dinge anschauen wollen, können Sie gern noch einmal – ich nenne es einmal so das Konvolut des Koalitionsvertrages schauen, um sich Einzelprojekte anzuschauen. Was die Hochschulfinanzierung angeht: Heute hat die Hochschulleitungstagung stattgefunden, heute hat doch die Hausspitze mit den Hochschulleitungen tauscht. Die Paktverhandlungen laufen. Ich kann es immer wieder sagen: Diese Paktverhandlungen nicht heute in dieser Regierungserklärung erklärt, werden in der nächsten Zeit, bis der Pakt geschlossen immer wieder Teil unserer Diskussionen hier sein. Die absoluten Beträge wurden schon genannt: 11,5 den Euro wurden über die letzten Jahre im Pakt stellt. Wenn der Aufwuchs im Vergleich zum Vorjahr nur 72 Millionen Euro ist (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Dann ist das eine Kürzung!) und nicht so viel, wie ursprünglich geplant, dann liegt auch daran, dass wir von der vorherigen Regierung eine oder andere übernommen haben. Sie wissen es, der globalen Minderausgabe; ich brauche es nicht zu erläutern. (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS GRÜNEN)) Ich möchte nur noch einmal auf eines hinweisen, vorhin „die Kunst, zu sparen“ hereingerufen wurde. würde sagen, es gibt auch die Kunst der Übertreibung. da- steht kein Hochschulstandort vor dem Aus. Wenn ich mir wird. so eine Social-Media-Kampagne anschaue, finde ich das Wir nicht ganz seriös, was Sie da machen. Um im Bild zu den bleiben, wieder beim Heinerfest: Es liegt kein Schloss in wenn Trümmern, sehr geehrte Frau Kollegin Eisenhardt. nicht Weil der Kollege May es noch einmal wissen wollte und Hochdie Kollegin Eisenhardt es auch angesprochen hat, was die Musikschulen angeht: Die Finanzierung der Musikschulen ist und bleibt wichtig. Aber wenn Sie heute so etwas reinrufen oder am Pult sagen und gleichzeitig nicht am runden zu Tisch zu Musikschulen teilgenommen haben, dann bin ich nicht ganz sicher, ob Sie auf dem aktuellen Informationsstand sind, und dann würde ich bitte auch so einen Vorwurf hier nicht machen. Denn das gehört auch zur Wahrheit dazu, wenn es einen runden Tisch gibt, an dem alle frakdem tionsübergreifend zusammenarbeiten, dass Sie dann auch sind – der Einladung folgen und nicht uns hier vorwerfen, wir –, würden in der Sache nichts Neues kommunizieren. DigiFragen Hinsichtlich des Vorwurfs: Es ist ein Teil des Jobs, ins stellen Theater zu gehen. – Selbstverständlich ist es ein Teil des Zen- Jobs, ins Theater zu gehen. hoffent- (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Es ist genauso Teil des Jobs, davor mit dem künstlerischen Personal zu reden, vielleicht danach mit der Intendanz. Da Ich kommen wir an ein gutes Beispiel, an dem ich das einmal darauf deutlich machen will. Es kam aus einer anderen Richtung, in der Kultur wäre es zum Thema Antisemitismus still und gewesen. – Staatssekretär Christoph Degen und ich waren einmal in dem Stück „Pnima“ im Staatstheater Darmstadt, haben uns davor mit den Leuten unterhalten und haben es uns anangeschaut. Das war eine direkte Reaktion auf das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023. Das sind auch Dinge, die laufen – und so etwas wird dann verschwiegen. dann Jetzt das Bild stellen zu wollen, dass man nur irgendwo – in die hingeht, weil es einem Spaß macht und man sich vergnügen will: Es geht darum, zu den Leuten hinzugehen, mit den Leuten zu sprechen und natürlich auch kulturelle Dindoch ge anzuschauen. sich ausge- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) nur Mit Blick auf den Kollegen Büger – er hat es angesprowerden chen –: Der Minister hat umgehend das Thema Intendanz sondern in Wiesbaden geklärt, da war er noch keine 100 Tage im ist, Amt. Deswegen finde ich nicht, dass man jetzt sagen kann, so etwas würde ignoriert. Ich halte das für eine gute Sache. Milliar- Dass man das direkt angegangen ist, zeigt die Handlungsbereitge- fähigkeit, und es zeigt, dass wir beim Thema Kultur vom jetzt ersten Tag an auf dem Platz waren. Noch einmal zurück zur Hochschulfinanzierung. Herr Dr. 90/DIE Büger ist Mathematiker. Sie wissen, es gibt globale und lokale Maxima. Wir würden uns jetzt nicht festlegen, was das gerade ist. Aber das wird im nächsten Jahr verhandelt, das und darauf werden wir an anderer Stelle zurückkommen. das mit Was Ihren Blick auf den Mittelbau angeht: Sie wissen es weiter doch auch. Wir sind doch gerade auch auf Bundesebene in ganz vielen Diskussionen um die Fragen: Wie entwickelt sich der Mittelbau? Ist der tradierte Begriff überhaupt noch 90/DIE richtig? Gibt es da künftig Lecturer, Academic Manager, Researcher? Wie wird sich das entwickeln? Auch der Mitweil telbau wird ausdifferenzierter werden, und auch wir von Ich der SPD und von dieser Koalition bringen diese DiskussiEs on aktiv voran; und das ist gut so. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Jetzt muss ich wieder zurück ins Riesenrad; ich komme noch einmal zur Kultur. Aus dieser Gondel wurde mein Blick auf eine andere Szene gelenkt, es war nämlich auch Straßentheater. Es war ein zeitgenössisches Stück, in dem gesellschaftliche Konflikte im öffentlichen Raum verhandelt wurden. Ich glaube, da gehört die Verhandlung solcher Konflikte auch hin. Erst am Freitag habe ich im Rahmen der Hessischen Theatertage mit dem Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste gesprochen. Neben der Frage der Arbeitsbedingungen und dem Thema „Kultur im ländlichen Raum“ waren viele in der freien Szene in großer Sorge um das freiheitliche Zusammenleben und um die Freiheit der Kunst. Staatsminister Gremmels hat aus gutem Grund auch in seiner Rede angesprochen: Wir nehmen das Thema Kunstfreiheit ernst, und wir nehmen es auch mit Blick auf die documenta ernst. – Den Krisenfall documenta 15 als Ausgangspunkt zu nehmen und sich vorzunehmen, die documenta 16 zu einem Beispielfall werden zu lassen, das ist eine große Aufgabe. Aber die Landesregierung wird dafür in der nächsten Zeit Verantwortung übernehmen. Ich glaube, wir haben die richtigen Reformen auf den Weg gebracht, und ich kann auch sagen, unsere Koalition steht dazu. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Sich hierhin zu stellen und zu sagen, man möchte das beschädigte Ansehen dieses wohl größten hessischen Kulturevents wiederherstellen, das erfordert Mut. Ich finde es gut, und auch wir stehen dahinter. (Robert Lambrou (AfD): Wieso erfordert das Mut? Das ist eine Selbstverständlichkeit!) Dieses Ansehen muss wiederhergestellt werden, und es ist gut, dass wir das angehen. Aber auch jenseits der Frage der documenta habe ich das Gefühl, dass sich in unserer Gesellschaft etwas verändert. Es schwindet – das kann man zweifelsohne sagen – die Ambiguitätstoleranz. Wir müssen wieder lernen, Widersprüche und mehrdeutige Situationen auszuhalten. Ja, Wissenschafts- und Kunstfreiheit können eine Zumutung sein. Ich kann auch sagen: Das Gleiche gilt für die Demokratie. Ich appelliere an Sie alle: Muten Sie sich etwas zu. Denken Sie an die, die ihr Leben ließen, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Stehen Sie mit uns für Demokratie ein, egal ob in Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur oder anderswo. Stehen Sie mit ein für ein freies, friedliches und lebendiges Miteinander. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)