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Dr. Frank Grobe

AfD 10.09.2024 Sitzungen 21/18

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Schmitz, mit unserem Gesetzentwurf wird den Hochschulen Rechtssicherheit gegeben. Die Idee kommt nicht von uns, sondern von den Hochschulpräsidien, mit denen wir sprechen – Sie anscheinend nicht mehr. (Beifall AfD) Diese wollen nämlich Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Das scheint aber ein Fremdwort für die CDU zu sein. Lassen Sie uns einfach eine Anhörung durchführen. Dann werden Sie feststellen, was das Begehren der Hochschulen ist. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

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