Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Bitte sehr. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren Abgeordnete! Das Gesundheitssystem steht sächlich vor großen Herausforderungen. Deshalb setzt Landesregierung in der Gesundheitspolitik einen punkt und hat gerade deshalb ein eigenständiges heitsministerium geschaffen. (Beifall CDU und SPD) für Ein ganz wesentlicher Faktor im Gesundheitswesen sind was die Menschen, die das Gesundheitswesen mit Leben erfüllen: Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Apothekerinnen etwas und Apotheker und viele weitere Fachkräfte. Sie alle leisFrau ten vor Ort einen wesentlichen Beitrag dafür, dass Menwird schen in Not geholfen wird, dass Krankheiten geheilt werändert; den, dass Leben gerettet werden und dass Leid gelindert wir wird. Deshalb möchte ich an dieser Stelle zuallererst dieMi- sen Menschen meinen Respekt und meinen Dank zollen. (Beifall CDU und SPD) AbordDeshalb ist die Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicheden rung für uns eines der zentralen Themen. Dafür bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen: Attraktivitätssteigerungen, Aus- und Weiterbildung und die Gewinnung von Fachkräfein ten aus dem Ausland. Dabei geht es aber nicht einfach nur darum, die Zahl der Köpfe zu erhöhen. Diese Menschen haben eine ganz anspruchsvolle und herausfordernde geArbeit, und diese muss fachlich und menschlich fundiert zeitsein. Unseren Medizinern wird großes Vertrauen entgegengebracht, und sie haben eine hohe Verantwortung. Deshalb gut haben auch wir eine große Verantwortung, und es muss Behörde eine hohe Priorität haben, dass die Qualität und die Komdas A petenz stimmen. In Deutschland sind die Standards an dieser Stelle zu Recht sehr hoch; denn man braucht Fachkenntnisse, und man braucht auch Sprachkenntnisse. Wenn ich Menschen richtig behandeln will, dann muss ich sie verstehen, und sie braucht müssen mich verstehen. Die Menschen in unserem Land wirksam müssen sich auf diese Qualität verlassen können, dass jetzt sie kompetent und empathisch behandelt werden. Deshalb gehört zum Anerkennungsverfahren auch eine Sorgfaltspflicht. Deshalb sage ich ganz deutlich: Arzt kann nur sein, und wer auch Arzt ist. sollen, Einrich- (Beifall CDU und SPD) dankbar Wer Menschen behandeln will, der muss das auch können. bei der Das dient dem Schutz der Patientinnen und Patienten. Das Verfahren, das der Bund dafür vorschreibt, ist allerdings sehr aufwendig. Die Abschlüsse müssen daraufhin Poten- überprüft werden, ob sie gleichwertig sind. Dafür sind umdenn fangreiche Unterlagen einzureichen. Die müssen übersetzt ei- werden, die müssen geprüft werden, die müssen extern die begutachtet werden. Das ist in jedem Land und bei jeder Darauf Hochschule anders. Die Bearbeitungsdauer nimmt insoweit viel Zeit in Anspruch. Allein die Anträge aus Drittstaaten sind zu mehr als drei Vierteln unvollständig. Auch das gehört zur Wahrheit. Deshalb wollen wir auf die Kenntnisprüfung setzen. Bei der Kenntnisprüfung wird geprüft: Erfülle ich die gleichen fachlichen Anforderungen wie die in Hessen schon ansäsStolz. sigen Ärzte? Das erspart eine langwierige Prüfung. Deshalb wollen wir das zum Regelfall machen, und deshalb hat das Kabinett in dieser Woche beschlossen, eine entsprechende Gesetzesinitiative mit anderen Bundesländern Sport, anzustoßen und diese in den Bundesrat einzubringen. (Beifall CDU und SPD) Damen Parallel dazu beschleunigen wir die Verfahren hier in Hestatdie sen. Dabei arbeiten wir intensiv mit dem neuen Landesamt für Gesundheit und Pflege zusammen. Das Landesamt – Schweres wurde gerade gesagt – wurde von meinem grünen AmtsGesundvorgänger in der letzten Legislaturperiode geschaffen. Dort wurden Aufgaben gebündelt. Leider ist aber das Personal nicht immer mitgegangen. Selbst die Präsidentin des Landesamts hat erst im Januar 2024 ihren Dienst aufgenommen. Der Fachkräftemangel trifft auch den öffentlichen Dienst. Deshalb befindet sich das Landesamt noch im Aufbau. Wir haben aber sehr viele Maßnahmen ergriffen, seit wir im Amt sind, um die Verfahren zu beschleunigen. Wir haben inzwischen mehr als doppelt so viele Mitarbeiter in diesem Bereich. Weitere Einstellungen stehen bevor. Wir haben die Sachbearbeitung von administrativen Aufgaben entlastet, zum Beispiel von den Tätigkeiten der Telefonzentrale, der Postzentrale und auch der Aktenverwaltung. Wir haben die Erreichbarkeit und die Auskunftsfähigkeit verbessert. Wir haben ein Beschwerdemanagement eingeführt. Wir haben ein Berichtswesen an unser Haus aufgesetzt. Wir haben die Digitalisierung der Verfahren angestoßen, und wir arbeiten kontinuierlich weiter an der Optimierung der Prozesse, auch in Absprache mit der Arbeitgeberseite. (Beifall CDU und SPD)