Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 17. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Das ist die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause. Deshalb bitte ich Sie alle, sehr struktiv und friedlich zu sein, damit wir diesen Tag gemeinsam verbringen. Amtliche Mitteilungen Es ist eingegangen …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD und der Freien Demokraten für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes, Drucks. 21/829 zu Drucks. 21/523. Wir stimmen in der Fassung der …

Produkt ist Vielen Dank, Kollege Stefan Naas. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Hofmann. gut, Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, Juschon gend und Soziales: im Stel- Herr Präsident, meine Damen und Herren! Heute ist ein Übrigen guter Tag für Hessen. Heute ist ein guter Tag für die hesPo- sischen Bürgerinnen und Bürger; …

Herzlichen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Naas, FDP-Fraktion. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Ich glaube, dieser Gesetzentwurf ist ein guter Gesetzentwurf für den ländlichen Raum in Hessen. Er ist ein Gesetzentwurf für die Steigerung der Lebensqualität Hessinnen und Hessen. Ich …

Es war der ausdrückliche Wunsch des Kollegen, dass wir den so lange dahalten.

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der Abgeordnete Matthias Körner, SPD-Fraktion.

Sascha, komm mal her. Bei dir ist hinten irgendwas So ein Käfer oder irgendwas ist hinten rein. (Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ten rein?) – Ei, dir hinten zwischen Hemd und Jacke. Musst gucken. – War gar nix Schlimmes. Das war so ein tiges Ungeheuer, was ihm da etwas nähergetreten ist. (Heiterkeit) Wir haben ihm aber erst einmal …

Vielen Dank, Kollege Heiko Kasseckert. – Das Wort hat jetzt der Kollege Sascha Meier, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Dann kommen wir zur Aussprache. nächst hat sich der Kollege Kasseckert, CDU-Fraktion, meldet.

Das war die letzte Wortmeldung. Die Aussprache ist beendet. Wir kommen zur Abstimmung. Wer in zweiter Lesung dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in der Fassung der Beschlussempfehlung seine Zustimmung gibt, bitte ich um das Handzeichen. – CDU, SPD, GRÜNE und FDP. Wer ist dagegen? – Die AfD …

Ich bitte Sie: Mit den Zwischenrufen – – Wir verstehen hier gar nichts mehr; das hat vielleicht auch Vorteile. (Heiterkeit AfD) – Von allen im Haus. – Ich habe die herzliche Bitte, dass wir den Redner ausreden lassen. Sie wissen, dass wir hier sehr liberal das eine oder andere von allen Seiten handhaben. Jetzt lassen Sie Herrn Frömmrich …

Vielen Dank. – Kollege Frömmrich, bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Das Wort hat der Kollege Arno Enners, AfD-Fraktion. ist, privaten

Vielen Dank, Kollege Frömmrich. – Das Wort hat Staatssekretär Kuhn. Bitte sehr, Benedikt. Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf ist sowohl der ersten Lesung als auch in den Ausschussberatungen die breite Zustimmung dieses Hauses …

Kollege Frömmrich, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

und Herr Kollege Rock, vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abgeordneter Jürgen Frömmrich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. für Wut ver- Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): uns Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann im nahtlos an das anschließen, was die Kolleginnen und KolFreie legen der demokratischen …

Herr Kollege Enners, vielen Dank. – Das Wort erhält der Abgeordnete René Rock von der FDP-Fraktion. kommt aus Seligenstadt. René Rock (Freie Demokraten): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir kutieren heute über einen weiteren Medienstaatsvertrag und die Anpassungen im Hessischen Privatrundfunkgesetz. Als Freie Demokraten …

Vielen Dank, Kollegin Kalveram. – Das Wort hat der Abgeordnete Arno Enners, AfD-Fraktion.

unserem Vielen Dank, Kollege Bamberger. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Esther Kalveram, SPD-Fraktion. ein

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Mach gleich weiter.