Frank Lortz

Vielen Dank. – Bevor wir mit der Debatte weitermachen, möchte ich darauf hinweisen, dass mir mitgeteilt worden ist, dass der Kollege Arno Enners von der AfD-Fraktion für die heutige Plenarsitzung entschuldigt ist. Ich bitte, das für das Protokoll festzuhalten. Jetzt geht es weiter in der Debatte. Frau Kollegin Dr. Sommer, SPD-Fraktion, hat das Wort. Bitte sehr, Daniela. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass die SPD schon immer für eine Beschleunigung der Anerkennung gestanden hat und dass wir dringend Personal brauchen. Das ist vorhin bei Frau Anders schon angeklungen. Deswegen gab es ja den Vorstoß im Jahr 2022, das Hessische Landesamt für Pflege und Gesundheit einzurichten. Im Jahr 2023 – es ist also noch nicht so lange her – ist es dann gestartet. Das Landesamt wurde nicht nur von den Sozialpartnern gefordert. Ich möchte daran erinnern, dass auch alle Oppositionsfraktionen dies gefordert haben. Dabei ging es vor allem um eine Koordinierung nach der Corona-Pandemie. Seinerzeit haben wir gesagt, dass wir eine andere Steuerung brauchen. In der Opposition habe ich bezüglich des Um- und Ausbaus der Behörde immer darauf hingewiesen, dass eine solche Behörde gut ausgestattet sein muss, also genügend Personal für die Aufgaben zur Verfügung stehen muss. Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass dieses Amt bzw. Ministerium grün geführt wurde. Frau Anders, Sie haben vorhin über Zeit gesprochen, um über Lösungen nachzudenken. Das hätten Sie also machen können. Wir tun es jetzt. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich habe damals gefordert, dass das grün lancierte Projekt weder ein Wasserkopf sein darf noch ein zahnloser Tiger, noch ein Placebo, sondern die Unterstützung bringen muss, die flächendeckend so dringend benötigt wird. Sie haben vorhin viele Beschwerden vorgebracht. Die kennen wir auch. Gestern war der parlamentarische Abend der Gesundheitswirtschaft Rhein-Main. Ich saß zufälligerweise neben Herrn Belling von Vitos. Der sagte – ich darf das Zitat verwenden, ich habe ihn extra gefragt –: Das Landesamt war die größte Katastrophe des hessischen Gesundheitswesens. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Hört, hört!) Gleichzeitig sagte er aber auch, man merke, es ändere sich etwas, weil Fälle schneller bearbeitet werden. Natürlich gibt es noch Fälle, bei denen wir hoffen, dass die Anerkennung schnell kommt. Sie haben diese gerade angesprochen. Dass in den Kliniken aber jetzt schon wahrgenommen wird, dass sich etwas bewegt, das ist ein gutes Signal. (Beifall SPD und CDU) Herr Pürsün, deswegen bin ich Ihnen sehr dankbar die Aktuelle Stunde, weil wir so berichten können, sich bewegt. Sie haben gesagt: Wenn es ein wesentliches Anliegen der Landesregierung ist, dann muss auch geschehen. – Ja, die Landesregierung ist aktiv. Die Ministerin wird darauf sicherlich gleich eingehen. Es mit Hochdruck daran gearbeitet, dass sich da etwas denn wir verschließen ja nicht die Augen, sondern wollen etwas verbessern. Die neue Hausleitung, die nisterin, aber auch die Staatssekretärin, haben zahlreiche Stellenbesetzungsverfahren und Hilfegesuche für nungen, beispielsweise zur Unterstützung der Telefonzentrale, der Postzentrale und der Aktenverwaltung, auf Weg gebracht. Zum Thema Beschwerden kann ich sagen: Es wird neues Beschwerdemanagement geben, damit diejenigen, die betroffen sind, schneller jemanden am Telefonhörer haben und Anträge und Verfahren gut über die Bühne bracht werden können. Die Antragsteller sollen dann nah auch darüber unterrichtet werden, ob möglicherweise etwas fehlt, was man nachreichen muss, damit das funktioniert. Ich sage noch einmal: Eine solche braucht eine gute Struktur, und da ist das Personal und das O. Dafür sorgt jetzt die Hessen-Koalition. (Beifall SPD und CDU) Zur Wahrheit gehört aber auch: Aufgrund der Versäumnisse in der Vergangenheit, seit es diese Behörde gibt, es natürlich etwas Zeit, bis alle diese Maßnahmen werden. Deswegen hoffen wir, dass wir die PS endlich auf die Straße bekommen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass die AnerkennungsAntragsverfahren schneller durchgeführt werden dass Personal eingestellt wird und schneller in den tungen eingesetzt werden kann. Ich bin dafür sehr und möchte mich persönlich bei Frau Ministerin Stolz, Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk, aber auch bei neuen Präsidentin Frau Bresler bedanken. Sie gehen jetzt in die konsequente Umsetzung, um ziale der Fachkräfteeinwanderung endlich zu heben; mehr Personal im Gesundheitswesen – da sind wir uns nig – ist unabdingbar. Die Hessen-Koalition verbessert Anerkennung und stärkt so das Gesundheitswesen. können Sie sich verlassen. (Beifall SPD und CDU)