Reden (35)
05.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In Davos hat der kanadische Premier Mark Carney in einer historischen Rede ein Bild geprägt, das man so schnell nicht wieder vergisst: „Wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte.“ Dieses Bild bringt unsere Lage auf den Punkt. Carney macht klar, die …
05.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren!
09.12.2025
Sowohl im Ausschuss als auch jetzt im Landtag habe ich nicht den Eindruck, dass meine Frage beantwortet wurde. an Vielleicht frage ich jetzt einfach noch einmal in die ZuHerrn kunft gerichtet, da wir aktuell keine Antwort zu dem Gutachten und zur ersten Überarbeitung erhalten. Herrn Staatsminister Mansoori, ich frage Sie jetzt: Ist das …
09.12.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dann frage ich es jetzt noch ein bisschen anders: An welche Kommunen wurde nach dem ersten Ergebnis des neuen IWU-Gutachtens ein Brief mit der Bitte um Stellungnahme sowie mit der Information geschickt, dass sie jetzt als angespannter Wohnungsmarkt gelten?
09.12.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Für welche Kommunen hat das IWU-Gutachten zur Identifizierung von angespannten Mietwohnungsmärkten ein anderes Ergebnis gegenüber der geltenden Verordnung festgestellt?
09.12.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Für welche Kommunen hat das IWU-Gutachten zur Identifizierung von angespannten Mietwohnungsmärkten ein anderes Ergebnis gegenüber der geltenden Verordnung festgestellt?
13.11.2025
eigenen Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute sprechen wir noch einmal über den Entwurf zum Leerstandsgesetz, oder – um es treffender zu sagen –: Wir sprechen heute über den Unterschied zwischen einem gesunden Kompromiss und einem faulen Kompromiss. Ich denke, ich bin ganz nah bei dem, was Kollege …
02.10.2025
Ich zitiere zum Schluss noch einmal Elie Wiesel: „Deshalb habe ich geschworen, niemals zu schweigen, wann und wo Menschen leiden und Demütigungen ertragen. Wir müssen immer wieder Partei ergreifen. Neutralität hilft dem Unterdrücker, niemals dem Opfer. Stille ermutigt den Peiniger, niemals den Gequälten. Manchmal müssen wir uns …
02.10.2025
sei es ihrer – nein –, auf welcher Grundlage die Europäische Menvor schenrechtskonvention entstanden ist, damit uns bewusst an ist, über was wir heute eigentlich hier reden. Elie Wiesels Engagement als Schriftsteller ging Hand in Hand mit konkreten Aktionen, die er in aller Welt im Namen der Menschlichkeit ausgeführt hat: Protest gegen …
02.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Wenn menschliche Leben bedroht sind, wenn die menschliche Würde in Gefahr ist, dann werden nationale Grenzen und Empfindlichkeiten irrelevant.“ Das sind die Worte des Holocaust-Überlebenden und Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel, der aufgrund seiner schrecklichen …
02.10.2025
Enden möchte ich mit einem Richtspruch – so macht man das am Bau –: Doch das war nur der erste Schritt, es arbeiten noch viele andere Hände mit; damit aus Haus Zuhause werden kann, so fangen wir jetzt im Inneren an. Pinsel und Kelle sind bereits gezückt, ich hoffe, dass es diesmal glückt. Wir werden uns bei der Abstimmung über den …
02.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie wir bauen, entscheidet ganz maßgeblich darüber, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt organisiert wird. Fehlende Wohnungen bedeuten für Pendler lange Wege, möglicherweise keinen Arbeitsplatz zu finden und keine Zeit für die Familie zu haben. Zugang zu Wohnraum ist …
01.10.2025
Künheißt Deshalb haben wir einen Änderungsantrag gestellt, und deshalb bieten wir Ihnen an, diesem Änderungsantrag zuzustimmen. – Vielen Dank. liebe (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Tobias
01.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Recht auf Wohnen ist eine Frage der Gerechtigkeit. Deshalb müssen wir dringend mehr Wohnraum schaffen, deshalb müssen wir spekulativen Leerstand beenden; denn spekulativer Leerstand ist ein Problem, wenn Menschen in unserem Land keine Wohnung mehr finden. (Beifall …
30.09.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über die HBO-Novelle beraten, so tun wir das in einer Zeit, in der die Wohnraumfrage für immer mehr Menschen zur Existenzfrage wird. Es wird viel zu wenig gebaut, die Wohnungswirtschaft erholt sich nur langsam, bezahlbarer Wohnraum ist zur Mangelware …
